Friedrich OstendorffDIE GRÜNEN - Gesunde Ernährung
Herr Kollege Gerig, ich bin ein bisschen älter. Gestatten Sie mir, dass ich noch einmal erzähle, wie das damals mit den Hühnern war.
(Max Straubinger [CDU/CSU]: Die habt ihr vertrieben!)
Ich glaube, dass Sie das nicht genau wissen können, weil Sie damals noch nicht im Parlament waren.
Es gab in der Tat Klagen der Bundesländer Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. Die damalige nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerin Bärbel Höhn und der damalige niedersächsische Landwirtschaftsminister Funke, der die Klage zuerst geführt hat – er wurde später Bundeslandwirtschaftsminister – waren der Meinung, dass man Hühner nicht länger in Käfigen in Löschblattgröße ihr Leben fristen lassen sollte. Dies hat das höchste deutsche Gericht für richtig befunden.
Ich bin niemand, der Recht und Gesetz anzweifelt. Von daher stimme ich dem Gericht ausdrücklich zu. Diese Rechtsprechung galt es dann umzusetzen. Deutschland hat in einem langen Prozess zwischen Bundeslandwirtschaftsministerium – die zu der Zeit amtierende Ministerin hieß Renate Künast – und den Bundesländern entschieden, wie man das Gerichtsurteil umsetzt. Dies ist – insbesondere darauf wollte ich hinaus; Kollege Priesmeier weiß das auch noch – von hohen Zuschüssen für die Gemeinschaftsaufgabe „Agrarstruktur und Küstenschutz“ flankiert worden. Für den Umstieg hätten die Hühnerhalter enorme staatliche Hilfen erhalten.
Allerdings beobachteten wir im Folgenden, dass es immer wieder Hinweise an die Verbände der Geflügelwirtschaft gab: Verhaltet euch ruhig! Wartet ab, was passiert! Macht nichts! – Das hat allerdings dazu geführt, dass Nachbarländer – insbesondere das für uns Nordrhein-Westfalen und besonders für Westfalen immer schwierige Nachbarland Holland – gesagt haben: „Macht so weiter! Wir sehen das anders, und wir werden anders reagieren“, und das haben sie getan.
Der Handel, lieber Alois Gerig, hat so reagiert, dass er entschieden hat, dass Eier mit der Kennziffer 3 nicht mehr in den Verkauf kommen. Ich habe selber Gespräche mit Aldi und mit anderen Kolleginnen und Kollegen geführt. Aldi hat gefragt: Wo gibt es in Deutschland Eier, die nicht die Kennziffer 3 haben? – Diese Eier gab es nicht, weil die Wirtschaftsverbände dazu aufgerufen hatten, die Umstellung nicht vorzunehmen und das im Bundeshaushalt bereitgestellte Geld nicht abzurufen. Diese Mittel sind fast gar nicht in Anspruch genommen worden. Es waren enorme Summen.
Das hat in der Tat dazu geführt, dass Holland eine starke Marktstellung erhalten hat. Ich finde nur, die Schuldzuweisung, die du damit verbunden hast, war bei der Faktenlage eindeutig falsch.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Max Straubinger [CDU/CSU]: Eindeutig richtig! Ihr habt die Hühner vertrieben!)
Herr Kollege Gerig, Sie haben die Möglichkeit, darauf zu erwidern, und ich sehe, dass Sie sie wahrnehmen wollen.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/4435298 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 79 |
Tagesordnungspunkt | Gesunde Ernährung |