15.01.2015 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 79 / Tagesordnungspunkt 5

Kathrin VoglerDIE LINKE - Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern

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Lieber Kollege Schulz, ich wollte, weil Sie eben die Geschichte aus Ihrem Wahlkreis erzählt haben, darauf hinweisen, dass wir an vielen Orten Probleme damit haben, die Flüchtlinge angemessen, würdevoll und integrativ unterzubringen. Wir waren vor einigen Tagen in meinem Wahlkreis im Münsterland, der eher im ländlichen Raum liegt, unterwegs. Petra Pau als Vizepräsidentin war mit dabei. Wir haben mit Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern sowie mit Menschen aus Flüchtlingsinitiativen gesprochen. Wir haben immer wieder gehört: Die Unterbringung ist ein ganz großes Problem. Wenn es selbst bei uns im ländlichen Raum ein Problem ist, dann liegt es ja auf der Hand, dass es in Städten wie Berlin, Duisburg oder Köln ein noch viel größeres Problem ist.

Ich würde Sie fragen wollen, ob es nicht sinnvoll wäre, Immobilien der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, der BImA – sie verfügt über viele, viele Immobilien, ist aber gehalten, diese finanziell bestmöglich zu verwerten –, oder auch andere Liegenschaften des Bundes, die im Augenblick nicht genutzt sind, alte Eisenbahnerwohnungen usw., den Kommunen kostenfrei zur Verfügung zu stellen, damit sie mehr Möglichkeiten haben, die Flüchtlinge dezentral, würdevoll und integrativ unterzubringen.

Herr Kollege Schulz.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/4435451
Wahlperiode 18
Sitzung 79
Tagesordnungspunkt Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern
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