Norbert Lammert - Regierungserklärung – Investieren in Deutschlands und Europas Zukunft
a) Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister für Wirtschaft und Energie
Investieren in Deutschlands und Europas Zukunft
b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Jahreswirtschaftsbericht 2015 der Bundesregierung
c) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Jahresgutachten 2014/2015 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
Zu der Regierungserklärung liegt ein Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache im Anschluss an die Regierungserklärung 96 Minuten vorgesehen. – Auch hierzu höre ich keinen Widerspruch. Also können wir so verfahren.
Das Wort zur Abgabe einer Regierungserklärung hat der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/4509033 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 82 |
Tagesordnungspunkt | Regierungserklärung – Investieren in Deutschlands und Europas Zukunft |