30.01.2015 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 83 / Tagesordnungspunkt 18

Frank HeinrichCDU/CSU - Aufklärung der Foltervorwürfe gegen die CIA

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Frau Kollegin Künast, ich darf Sie um Ihren letzten Satz bitten.

Für die CDU/CSU spricht jetzt der Kollege Frank Heinrich.

Nächster Redner ist der Kollege Dr. André Hahn, Fraktion Die Linke.

Nächste Rednerin ist die Kollegin Angelika Glöckner für die SPD.

Frau Kollegin Glöckner, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Ströbele?

Bitte sehr.

Frau Kollegin, erlauben Sie eine Zwischenfrage von Herrn Liebich?

Danke, Frau Kollegin. – Einen schönen guten Tag von mir für Sie und die Gäste auf der Tribüne.

Die nächste Rednerin in der Debatte ist Andrea Lindholz für die CDU/CSU-Fraktion.

Vielen Dank, Frau Kollegin Lindholz. – Nächster und letzter Redner in dieser Debatte: Dr. Egon Jüttner für die CDU/CSU-Fraktion.

Vielen Dank, Dr. Jüttner.

Damit schließe ich die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 18/3558mit dem Titel „Bericht über das Inhaftierungs- und Verhörprogramm der CIA vollständig und ungeschwärzt übermitteln“. Wer stimmt für den Antrag? – Wer stimmt dagegen? –

Enthaltungen? – Der Antrag ist abgelehnt. Auch wenn Sie sich etwas anderes wünschen, der Antrag ist abgelehnt. Zugestimmt haben Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke, abgelehnt haben die CDU/CSU-Fraktion und die SPD-Fraktion. – Vielen Dank.

Wenn Sie beim Tagesordnungspunkt 19 nicht hier sein wollen, dann bitte ich Sie, zügig die Plätze freizugeben. Bei der SPD bleibt alles, wie es ist.

– Gut, dann fangen wir jetzt an.

Ich rufe den Tagesordnungspunkt 19 a auf:


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/4516430
Wahlperiode 18
Sitzung 83
Tagesordnungspunkt Aufklärung der Foltervorwürfe gegen die CIA
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