05.02.2015 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 85 / Tagesordnungspunkt 5

Harald WeinbergDIE LINKE - Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2015

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Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich fühle mich durch die Ausführungen des Kollegen Sarrazin zur Situation des Gesundheitswesens in Griechenland und die angeblichen Reformen doch etwas herausgefordert. In Griechenland wurden im Zuge der Troika-Politik etwa 3 000 Ärztinnen und Ärzte entlassen und Polikliniken geschlossen. Es gab keine Primärversorgung, sondern nur eine sogenannte Notfallversorgung, die beispielsweise noch nicht einmal onkologische Erkrankungen im Anfangsstadium abgedeckt hat, sondern nur im terminalen Stadium, also im Endstadium.

(Manuel Sarrazin [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das war schon immer so! Das war das Problem!)

Man muss sich das einmal vorstellen: Das bedeutet, erst wenn Menschen im Sterben liegen, bekommen sie eine Notfallversorgung. Über 30 Prozent der Menschen haben keinen Zugang zur Gesundheitsversorgung gehabt. Wir haben die Gesundheitsversorgung in Griechenland im Prinzip auf das Niveau eines Entwicklungslandes zurückgebracht. Das ist die reale Situation.

Das Reformprogramm, das dann unter Federführung der Bundesregierung eingeführt worden ist, bestand im Kern darin – das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen –, in der Krankenhausfinanzierung die Finanzierung über sogenannte DRG, also über Fallpauschalen, einzuführen. Das war im Wesentlichen nichts anderes, als dem Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus in Deutschland einen Auftrag zuzuschieben, was für die Gesundheitsversorgung, die Krankenhausversorgung in Griechenland überhaupt nichts gebracht hat.

(Beifall bei der LINKEN)

Vielen Dank. – Ich mache darauf aufmerksam, dass nach unserer Geschäftsordnung die Zwischenbemerkungen kurz, bündig und präzise sein sollten.

(Harald Weinberg [DIE LINKE]: War es doch!)

Herr Kollege Weinberg, Sie haben den Kollegen Sarrazin angesprochen. Das entspricht nicht ganz unserer Geschäftsordnung, weil der Kollege Sarrazin seinerseits auch nur eine Zwischenfrage gestellt hatte. Da Sie die Kurzintervention nun aber einmal gemacht haben, gebe ich dem Kollegen Sarrazin das Wort zur Erwiderung. Dann kommt anschließend der Kollege Stübgen. – Bitte schön, Herr Sarrazin.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/4548206
Wahlperiode 18
Sitzung 85
Tagesordnungspunkt Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2015
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