Johannes SinghammerCDU/CSU - Deutsches Institut für Menschenrechte
21 Beratung des Berichts des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe (17. Ausschuss) gemäß § 62 Absatz 2 der Geschäftsordnung zu dem Antrag der Abgeordneten Tom Koenigs, Annalena Baerbock, Marieluise Beck (Bremen), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Menschenrechtsförderung stärken – Gesetzliche Grundlage für Deutsches Institut für Menschenrechte schaffen
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für diese Aussprache 38 Minuten vorgesehen. – Weil ich keinerlei Widerspruch höre, ist das so beschlossen.
Ich eröffne damit die Aussprache und erteile als erstem Redner das Wort dem Kollegen Tom Koenigs von Bündnis 90/Die Grünen.
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/4667604 |
| Wahlperiode | 18 |
| Sitzung | 89 |
| Tagesordnungspunkt | Deutsches Institut für Menschenrechte |
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Annalena Baerbock
Annalena BaerbockDIE GRÜNEN
Annalena Charlotte Alma Baerbock ist eine deutsche Politikerin. Seit 2013 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages und seit Dezember 2021 Bundesministerin des Auswärtigen im Kabinett Scholz. Sie steht als erste Frau an der Spitze dieses Amtes. Bei der Bundestagswahl 2021 trat Baerbock als Kanzlerkandidatin an, ihre Partei erreichte mit 14,8 % der Zweitstimmen Platz drei. Von Januar 2018 bis Februar 2022 war sie gemeinsam mit Robert Habeck Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. Zuvor war sie von 2009 bis 2013 Vorsitzende des Landesverbands Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg.
Marieluise Beck
Marieluise Beck
Marieluise Beck ist eine deutsche Politikerin von Bündnis 90/Die Grünen. Sie war bis 2017 Mitglied des Bundestags und Sprecherin ihrer Fraktion für Osteuropapolitik.
Von 2002 bis 2005 war ihr das Amt der Parlamentarischen Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend übertragen worden. Sie arbeitete von 1998 bis 2005 als Ausländerbeauftragte der Bundesregierung. Mit ihrem Ehemann Ralf Fücks gründete sie nach ihrem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag und dem Ende seiner Amtszeit als Stiftungsvorstandsmitglied am 2017 das Zentrum Liberale Moderne. Beck hieß während ihrer ersten Ehe und noch bis Ende der 1980er Jahre Marieluise Beck-Oberdorf.
Tom Koenigs
Tom Koenigs
Tom Koenigs ist ein deutscher Politiker und war Bundestagsabgeordneter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Er war ordentliches Mitglied im Unterausschuss Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und Globalisierung. Koenigs war ab November 2013 menschenrechtspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Von 1997 bis 1999 war Koenigs zusammen mit Sabine Giesa Landesvorstandssprecher von Bündnis 90/Die Grünen Hessen.
Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
DIMR
DIMR
Deutsches Institut für Menschenrechte
Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) ist eine Menschenrechtsorganisation mit Sitz in Berlin. Der eingetragene Verein wurde am 8. März 2001 gegründet. Als nationale Menschenrechtsinstitution arbeitet das DIMR auf Grundlage der „Pariser Prinzipien“ der Vereinten Nationen. Es beschäftigt 77 hauptamtliche Mitarbeiter.
Tom Koenigs
Tom Koenigs
Tom Koenigs ist ein deutscher Politiker und war Bundestagsabgeordneter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Er war ordentliches Mitglied im Unterausschuss Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und Globalisierung. Koenigs war ab November 2013 menschenrechtspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Von 1997 bis 1999 war Koenigs zusammen mit Sabine Giesa Landesvorstandssprecher von Bündnis 90/Die Grünen Hessen.
Annalena BaerbockDIE GRÜNEN
Annalena Charlotte Alma Baerbock ist eine deutsche Politikerin. Seit 2013 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages und seit Dezember 2021 Bundesministerin des Auswärtigen im Kabinett Scholz. Sie steht als erste Frau an der Spitze dieses Amtes. Bei der Bundestagswahl 2021 trat Baerbock als Kanzlerkandidatin an, ihre Partei erreichte mit 14,8 % der Zweitstimmen Platz drei. Von Januar 2018 bis Februar 2022 war sie gemeinsam mit Robert Habeck Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. Zuvor war sie von 2009 bis 2013 Vorsitzende des Landesverbands Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg.
Marieluise Beck
Marieluise Beck ist eine deutsche Politikerin von Bündnis 90/Die Grünen. Sie war bis 2017 Mitglied des Bundestags und Sprecherin ihrer Fraktion für Osteuropapolitik.
Von 2002 bis 2005 war ihr das Amt der Parlamentarischen Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend übertragen worden. Sie arbeitete von 1998 bis 2005 als Ausländerbeauftragte der Bundesregierung. Mit ihrem Ehemann Ralf Fücks gründete sie nach ihrem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag und dem Ende seiner Amtszeit als Stiftungsvorstandsmitglied am 2017 das Zentrum Liberale Moderne. Beck hieß während ihrer ersten Ehe und noch bis Ende der 1980er Jahre Marieluise Beck-Oberdorf.
Tom Koenigs
Tom Koenigs ist ein deutscher Politiker und war Bundestagsabgeordneter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Er war ordentliches Mitglied im Unterausschuss Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und Globalisierung. Koenigs war ab November 2013 menschenrechtspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Von 1997 bis 1999 war Koenigs zusammen mit Sabine Giesa Landesvorstandssprecher von Bündnis 90/Die Grünen Hessen.
DIMR
Deutsches Institut für Menschenrechte
Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) ist eine Menschenrechtsorganisation mit Sitz in Berlin. Der eingetragene Verein wurde am 8. März 2001 gegründet. Als nationale Menschenrechtsinstitution arbeitet das DIMR auf Grundlage der „Pariser Prinzipien“ der Vereinten Nationen. Es beschäftigt 77 hauptamtliche Mitarbeiter.
Tom Koenigs
Tom Koenigs ist ein deutscher Politiker und war Bundestagsabgeordneter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Er war ordentliches Mitglied im Unterausschuss Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und Globalisierung. Koenigs war ab November 2013 menschenrechtspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Von 1997 bis 1999 war Koenigs zusammen mit Sabine Giesa Landesvorstandssprecher von Bündnis 90/Die Grünen Hessen.
