Thomas GambkeDIE GRÜNEN - Rekommunalisierung der Energienetze
Vielen Dank. – Herr Koeppen, Sie haben ja meine Frage nicht zugelassen. Nun haben Sie in Ihrer ganzen Rede über das Thema Marktwirtschaft gesprochen und gerade so getan, als habe im Energiebereich immer Marktwirtschaft geherrscht. Wir hatten aber über Jahre und Jahrzehnte eine starke Monopolbildung. Jetzt geht es darum, dieses Monopol aufzubrechen.
(Zuruf von der LINKEN: Richtig!)
Genau dagegen sehe ich Widerstände bei Ihnen.
So ist zum Beispiel das marktwirtschaftliche Prinzip der Ertragswertbetrachtung ein zentraler Punkt, bei dem diejenigen, die in den Wettbewerb eintreten wollen, Rechtssicherheit brauchen. Diesen Wettbewerb, der aufgrund der Monopolbildung jahrelang verhindert war, wollen wir ja. Das ist eine Sache, der sich die Stadtwerke stellen werden und stellen müssen. Dabei sollten aber, bitte schön, Bedingungen vorherrschen, damit sie auf gleicher Augenhöhe mit den großen Konzernen stehen. Genau darum geht es. Aber eben da sehe ich keine Bewegung in der Union, sondern eher ein Bremsen. Das war genau der Punkt, der mich dazu veranlasst, zu glauben, dass Ihr Plädoyer für Markwirtschaft nicht ehrlich ist.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der LINKEN – Caren Lay [DIE LINKE]: Ein Plädoyer für Konzerne!)
Herr Koeppen, Sie haben Gelegenheit zur Erwiderung.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/4774214 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 94 |
Tagesordnungspunkt | Rekommunalisierung der Energienetze |