Thomas de MaizièreCDU/CSU - Vorkommnisse in Frankfurt anlässlich der Einweihung der EZB-Zentrale
Frau Abgeordnete, Sie selbst haben mit Ihrer Kurzintervention sämtliche Vorwürfe, die ich vorgetragen habe, bestätigt.
(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Das spricht für sich. Ich muss mich hier nicht wiederholen.
Aber eins muss ich als Bundesinnenminister und sicher auch im Namen aller Innenminister der Länder wirklich sagen: Dass Sie hier so tun, als würden Polizeibeamte, wenn sie die Demonstrationsfreiheit sichern, ungerechtfertigt Gewalt anwenden, weise ich für alle Polizistinnen und Polizisten dieses Landes zurück.
(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Was? Das habe ich selbst erlebt! Unglaublich!)
Letzte Rednerin in der Debatte: Katja Kipping für die Linke.
(Beifall bei der LINKEN – Thomas Strobl [Heilbronn] [CDU/CSU]: Sie kann sich erst mal entschuldigen für die Kollegin! Sie kann sich mal für die Kurzintervention entschuldigen! – Gegenruf des Abg. Johannes Kahrs [SPD]: Sie ist doch selber mitgelaufen gestern!)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/4774648 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 94 |
Tagesordnungspunkt | Vorkommnisse in Frankfurt anlässlich der Einweihung der EZB-Zentrale |