Ulla Schmidt - Bundeswehreinsatz EUTM Somalia
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Ausbildungs- und Beratungsmission EUTM Somalia auf Grundlage des Ersuchens der somalischen Regierung mit Schreiben vom 27. November 2012 und 11. Januar 2013 sowie der Beschlüsse des Rates der Europäischen Union vom 15. Februar 2010 und 22. Januar 2013 in Verbindung mit den Resolutionen 1872 (2009) und 2158 (2014) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 38 Minuten vorgesehen. – Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist so beschlossen.
Ich bitte jetzt alle Kolleginnen und Kollegen, die Plätze einzunehmen. Diejenigen, die andere wichtige Aufgaben haben, bitte ich, jetzt den Plenarsaal zu verlassen.
Ich eröffne die Aussprache. Für die Bundesregierung erhält der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, das Wort.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/4775284 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 94 |
Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz EUTM Somalia |