19.03.2015 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 94 / Tagesordnungspunkt 9

Omid NouripourDIE GRÜNEN - Bundeswehreinsatz EUTM Somalia

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Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kollege Hahn, Herr Staatssekretär Brauksiepe, Sie haben mich gerade darauf hingewiesen, dass ich einen falschen Eindruck erweckt hätte, nämlich den Eindruck, Großbritannien sei kein Teil von EUTM Somalia. Ich habe noch einmal nachgeschaut: Sie haben recht. Erstens habe ich diesen Eindruck erweckt, ich weiß, und zweitens: Ich bin von einer falschen Faktenlage ausgegangen. Ich bitte um Entschuldigung dafür.

Aber der zentrale Punkt, auf den ich hinauswollte, ist trotzdem nicht ausgeräumt. Großbritannien unterhält in Mogadischu jenseits von EUTM Somalia eine eigene Ausbildungsmission, bei der ein anderer Clan als der, der von EUTM Somalia ausgebildet wird, ausgebildet wird. Das heißt, das, was ich im Kern kritisiert habe, nämlich dass zwei völlig verschiedene, parallele Strukturen faktisch gegeneinander arbeiten, muss ich leider weiterhin aufrechterhalten. Das ist ein riesengroßes Problem.

Vielen Dank. – Dann ist der nächste Redner Michael Vietz, CDU/CSU-Fraktion.

(Beifall bei der CDU/CSU)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/4775433
Wahlperiode 18
Sitzung 94
Tagesordnungspunkt Bundeswehreinsatz EUTM Somalia
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