26.03.2015 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 97 / Tagesordnungspunkt 6

Roderich KiesewetterCDU/CSU - Bundeswehreinsatz EUTM Somalia

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Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind gerade wieder Zeuge von Desinformation geworden.

Erstens. Es gibt keinen Atalanta-Krieg, sondern es gibt eine Unterstützung des Welternährungsprogramms.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)

Zweitens. Sie sprachen von einer „womöglichen“ Unterstützung. An Spekulationen beteilige ich mich nicht.

Drittens. Es ist Aufgabe des NSA-Untersuchungsausschusses, den geheimen Drohnenkrieg zu untersuchen. Von Ihnen sind der Kollege Hahn und die Kollegin Renner mit dabei. Informieren Sie sich bei den beiden!

Viertens. Ich habe dem Kollegen Dr. Alexander Neu bei den Königsbronner Gesprächen ein Forum angeboten. Ihre Partei hat seine Dienstreise dorthin verhindert. Der Kollege Liebich dagegen nimmt teil; er ist mutig.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Linke sollte sich den Auseinandersetzungen in der Öffentlichkeit stellen und nicht hier Propaganda und Desinformation verbreiten.

Ende meiner Antwort auf die Kurzintervention.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD – Sevim Dagdelen [DIE LINKE]: Das war nicht meine Frage! Sagen Sie was zu der Frage! Sie haben nichts zu Ramstein und AFRICOM gesagt! – Abg. Dr. Alexander S. Neu [DIE LINKE] meldet sich zu Wort)

Kollege Neu, ich gebe Ihnen gleich einen Hinweis dazu, wie sich Ihr Begehr nachher umsetzen lässt. Sie können jetzt nicht in eine Debatte um die Kurzintervention bzw. die Erwiderung darauf einsteigen.

Das Wort hat der Kollege Dr. Frithjof Schmidt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/4809897
Wahlperiode 18
Sitzung 97
Tagesordnungspunkt Bundeswehreinsatz EUTM Somalia
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