24.04.2015 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 101 / Tagesordnungspunkt 24

Petra SitteDIE LINKE - Öffentlich geförderte Beschäftigung

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Recht schönen Dank, Frau Präsidentin. – Ich muss jetzt doch einmal etwas klarstellen, damit sich das bei den Zuhörerinnen und Zuhörern nicht falsch einschleift:

Erstens. Kurzinterventionen – ob vorbereitet oder unvorbereitet; das schreibt die Geschäftsordnung nicht vor –sind gängiges Mittel hier im Bundestag.

(Beifall der Abg. Brigitte Pothmer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Herrn Zimmers sonstige Beiträge in diesem Bundestag haben bei uns nicht den Wunsch ausgelöst, eine vorbereitete Kurzintervention zu bieten. Auch die heutige war unvorbereitet. Gerade als Vertreter der CDA haben Sie hier schon ziemlich kluge Beiträge zum Thema Arbeitslosigkeit und dazu geleistet, wo die Verantwortung der Gesellschaft liegt. Ihren heutigen Beitrag dazu fand ich suboptimal, um es einmal so zu beschreiben.

(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Das Zweite, was ich als Parlamentarische Geschäftsführerin gerne anmerken möchte, weil es der Kollege der SPD für notwendig befunden hat, noch einmal Bezug darauf zu nehmen: Unser Vorgehen ist übliche Praxis im Deutschen Bundestag. Artikel 43 Absatz 2 des Grundgesetzes gibt den Mitgliedern des Bundesrates und der Bundesregierung sowie ihren Beauftragten nämlich das Recht, sowohl in den Ausschüssen als auch im Plenum des Deutschen Bundestages zu sprechen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, es gibt keine Fraktion, die das hier nicht schon praktiziert hat. Im Gegenteil: Das ist auch eine Begegnung mit dem Leben von Landesministerien.

Unser Antrag beschreibt die Probleme auf Bundesebene. Die Diskussion darüber wurde hier um das ergänzt, was man in Thüringen tun kann. Das ist doch eine wirklich gute Verbindung; das muss man nicht beklagen. Wenn man die Chance dazu hat, dann sollte man sie nutzen, und wir hatten die Chance.

Da wir die Landesministerin von Thüringen selbstverständlich nicht für einen sechsminütigen Redebeitrag herholen wollten, hat sie natürlich unsere zwölf Minuten Redezeit bekommen.

Danke.

(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Herr Kollege Bartke.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/4968493
Wahlperiode 18
Sitzung 101
Tagesordnungspunkt Öffentlich geförderte Beschäftigung
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