24.04.2015 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 101 / Tagesordnungspunkt 24

Matthias BartkeSPD - Öffentlich geförderte Beschäftigung

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Das Bemerkenswerte an dieser Sache ist doch, dass Sie selber einen Antrag geschrieben haben, zu dem es in der Kernzeit eine 96-minütige Debatte gibt, und Ihre gesamte Redezeit weggeben und selbst nicht dazu reden.

(Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Das ist kein Missbrauch!)

– Formalrechtlich ist das, was Sie gemacht haben, natürlich total zulässig, aber ich habe das als einen Missbrauch bezeichnet, und Sie müssen mir auch freistellen, so etwas zu tun.

Danke.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Bernhard Kaster [CDU/CSU]: Das kann man hier sagen!)

Zur allgemeinen Verständigung: Generell darf jeder Parlamentarier hier im Saal das sagen, was er gerne sagen möchte, solange er andere nicht beleidigt. Da der amtierende Bundestagspräsident zu der Zeit auch als oberster Hüter der Geschäftsordnung hier gesessen hat, gehe ich davon aus, dass er sich voll bewusst darüber gewesen ist, dass die Geschäftsordnung so ausgelegt werden kann, wie Frau Sitte das gerade gesagt hat.

Jetzt hat der Kollege Dr. Wolfgang Strengmann- Kuhn, Bündnis 90/Die Grünen, das Wort.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/4968494
Wahlperiode 18
Sitzung 101
Tagesordnungspunkt Öffentlich geförderte Beschäftigung
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