21.05.2015 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 106 / Tagesordnungspunkt 8

Jan KorteDIE LINKE - Nachtragshaushalt und Unterstützung von Kommunen

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Frau Präsidentin, schönen Dank, dass Sie das zulassen. – Ich will kurz auf einen Punkt eingehen. Ich finde es in der Tat gut, dass – für die Verhältnisse in diesem Hause relativ unbürokratisch – 10 Millionen Euro zur Entschädigung der wenigen noch lebenden ehemaligen sowjetischen Kriegsgefangenen bereitgestellt werden. Ich finde, das ist eine gute Sache, und das ist kurz nach dem 70. Jahrestag der Befreiung eine gute Nachricht für die ganz wenigen Überlebenden. Schließlich sind über 3,5 Millionen Menschen in deutschen Lagern elendig verhungert.

Ich weise aber darauf hin, dass wir, meine Kollegin Jelpke und übrigens auch viele Grüne schon seit vielen Jahren und auch ich persönlich in den letzten Monaten, uns sehr für eine Entschädigung engagiert haben. Weil mir das, was jetzt erreicht wurde, sehr wichtig ist, will ich aber eines anmerken: Dass Sie von der CDU/CSU, wohl wissend, dass damals das Gesetz zur Zwangsarbeiterentschädigung von allen Fraktionen gemeinsam eingebracht wurde – damals übrigens noch von der PDS, um das in Erinnerung zu rufen –, bei so einer Frage und an einem solchen Jahrestag ausgerechnet die Fraktion, die mit den Grünen, mit vielen Initiativen und Wissenschaftlern und anderen seit so vielen Jahren dafür gestritten hat, aus dem Antrag herauskegeln müssen, finde ich der Sache nicht angemessen. Dass Sie bei einer so elementaren historischen Frage so kleingeistig vorgehen, hätte ich Ihnen nicht zugetraut. Das wollte ich loswerden.

(Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Herr Brackmann, Sie haben die Möglichkeit, zu antworten.

(Norbert Brackmann [CDU/CSU]: Ich verzichte darauf!)

– Sie möchten nicht antworten. – Dann hat Ulrike Gottschalck für die SPD das Wort.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/5115055
Wahlperiode 18
Sitzung 106
Tagesordnungspunkt Nachtragshaushalt und Unterstützung von Kommunen
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