Johannes Singhammer - Europäischer Fonds für strategische Investitionen
10 Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/ CSU und SPD
zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Fonds für strategische Investitionen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1291/2013 und (EU) Nr. 1316/2013
KOM(2015) 10 endg.; Ratsdok. 5112/15
hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes
Dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen zum Erfolg verhelfen
Für ein öffentliches sozial-ökologisches Zukunftsinvestitionsprogramm in Europa
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 38 Minuten vorgesehen. – Ich sehe keinen Widerspruch. Dann ist das somit beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner das Wort dem Kollegen Joachim Poß für die SPD.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/5115288 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 106 |
Tagesordnungspunkt | Europäischer Fonds für strategische Investitionen |