12.06.2015 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 110 / Tagesordnungspunkt 25

Heribert HirteCDU/CSU - Schiedsgerichte in Freihandelsabkommen

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Sie haben es richtig gesagt: Sie reden über die Vergangenheit.

(Klaus Ernst [DIE LINKE]: Zukunft! CETA!)

Wir wollen die Verfahren und auch die Abkommen so erweitern, dass auch kleine und mittelständische Unternehmen vom transatlantischen Handel profitieren können.

(Klaus Ernst [DIE LINKE]: Können sie doch jetzt schon!)

Das ist die zukunftsorientierte Sichtweise unserer Fraktion, und im Übrigen ist es auch die der SPD.

Wenn Sie nach CETA fragen: Über CETA reden wir gesondert, wenn die Abstimmung darüber ansteht. Dann werden wir gucken, wie weit wir bei dem Thema Schiedsverfahren sind, und dann werden wir da auch eine Entscheidung treffen.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Danke schön. – Für die SPD-Fraktion erhält jetzt Dr. Nina Scheer das Wort.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/5233928
Wahlperiode 18
Sitzung 110
Tagesordnungspunkt Schiedsgerichte in Freihandelsabkommen
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