Edelgard Bulmahn - Grundfreibetrag, Kinderfreibetrag, -geld, -zuschlag
– Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Anhebung des Grundfreibetrags, des Kinderfreibetrags, des Kindergeldes und Kinderzuschlags
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 18/5245
Hierzu liegen Änderungsantrage der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor. Über den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen werden wir später namentlich abstimmen.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 60 Minuten vorgesehen. – Ich höre dazu keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Als erster Redner in dieser Debatte spricht für die Bundesregierung der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Michael Meister. – Sie haben das Wort.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/5266121 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 112 |
Tagesordnungspunkt | Grundfreibetrag, Kinderfreibetrag, -geld, -zuschlag |