Ulla SchmidtSPD - Subventionen für Atomkraftwerke in der EU
Frau Kollegin, denken Sie bitte an die Zeit. Das wäre nämlich auch schön.
Vielen Dank. – Das war die letzte Rednerin zu diesem Tagesordnungspunkt.
Deshalb kommen wir nun zu den Abstimmungen zu Tagesordnungspunkt 18. Ich weise Sie darauf hin, dass wir jetzt zwei namentliche Abstimmungen durchführen und dass zu diesen Abstimmungen mehrere Erklärungen nach § 31 unserer Geschäftsordnung vorliegen.
Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie auf Drucksache 18/5417. Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe a seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion Die Linke auf Drucksache 18/4215 mit dem Titel „Aktiv gegen Subventionen für den Neubau von Atomkraftwerken in der EU“. Wir stimmen über Buchstabe a der Schlussempfehlung auf Verlangen der Fraktion Die Linke namentlich ab. Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, die vorgesehenen Plätze einzunehmen. – Sind alle Plätze an den Urnen besetzt? – Das ist der Fall. Dann eröffne ich die Abstimmung über Buchstabe a der Beschlussempfehlung. Ist ein Mitglied des Hauses anwesend, das seine Stimmkarte noch nicht abgegeben hat? – Hier vorne sind die Urnen frei. Oben rechts herrscht ein großes Gedränge. Kommen Sie doch bitte zur Mitte; dann geht es schneller.
Ich mache noch einmal darauf aufmerksam, dass an den Urnen hier vorne keiner ist.
Haben jetzt alle Mitglieder des Hauses Ihre Stimme abgegeben? – Ich sehe, das ist der Fall.
Dann schließe ich die Abstimmung und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen.
Unter Buchstabe b seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/5417 empfiehlt der Ausschuss für Wirtschaft und Energie die Ablehnung des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 18/4316 mit dem Titel „Subventionen für britisches Atomkraftwerk Hinkley Point C stoppen und rechtliche Schritte einlegen“. Wir stimmen nun über Buchstabe b der Beschlussempfehlung auf Verlangen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen namentlich ab.
Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, die vorgesehenen Plätze einzunehmen. – Sind alle Plätze an den Urnen besetzt? – Ich sehe, das ist der Fall. Ich eröffne die Abstimmung über Buchstabe b der Beschlussempfehlung. Ist ein Mitglied des Hauses anwesend, das seine Stimme noch nicht abgegeben hat? – Ich sehe niemanden mehr. Dann schließe ich die Abstimmung und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, auszuzählen. Die Ergebnisse der namentlichen Abstimmungen werden Ihnen später bekannt gegeben.
Jetzt bitte ich die Kolleginnen und Kollegen, die Plätze wieder einzunehmen.
Ich rufe Zusatzpunkt 6 auf:
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/5350948 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 115 |
Tagesordnungspunkt | Subventionen für Atomkraftwerke in der EU |