Roland ClausDIE LINKE - Wirtschaft und Energie
Herr Bundesminister, wenn Sie in Ihrer Rede nicht so vollmundig und so selbstgefällig auf die Waffenlieferungen eingegangen wären,
(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD – Volker Kauder [CDU/CSU]: Langsam! – Dr. Michael Fuchs [CDU/CSU]: Jetzt ist aber gut!)
wäre die Kritik nicht so klar ausgefallen. Aber Fakt ist: 6,5 Milliarden Euro im gesamten Jahr 2014 stehen 6,5 Milliarden Euro im ersten Halbjahr 2015 gegenüber. Das ergibt sich aus einer Antwort der Bundesregierung, nachzulesen im Spiegel.
(Volker Kauder [CDU/CSU]: Das ist ja Quatsch, was Sie da veranstalten!)
Das können Sie nicht wegreden, indem Sie hier einen Einzelposten hervorheben.
(Widerspruch bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Deshalb sage ich noch einmal an Ihre Adresse gerichtet: Ein Stopp der Rüstungsexporte wäre der richtige Weg und nicht die Rechtfertigungsversuche, die Sie hier unternehmen.
(Beifall bei der LINKEN – Volker Kauder [CDU/CSU]: Dass Sie was gegen Israel haben, das wissen wir ja!)
Nun hat der Kollege Hubertus Heil das Wort.
(Zurufe von der SPD: Nein!)
– Nein? – Entschuldigung.
(Volker Kauder [CDU/CSU], an Abg. Oliver Krischer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: gewandt: Jetzt ignoriert Sie schon der Präsident!)
Zunächst hat der Kollege Oliver Krischer das Wort, danach der Kollege Heil.
(Hubertus Heil (Peine) [SPD]: Alter vor Schönheit, Herr Präsident!)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/5761368 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 121 |
Tagesordnungspunkt | Wirtschaft und Energie |