10.09.2015 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 121 / Einzelplan 09

Roland ClausDIE LINKE - Wirtschaft und Energie

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Herr Bundesminister, wenn Sie in Ihrer Rede nicht so vollmundig und so selbstgefällig auf die Waffenlieferungen eingegangen wären,

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD – ­Volker Kauder [CDU/CSU]: Langsam! – Dr. Michael Fuchs [CDU/CSU]: Jetzt ist aber gut!)

wäre die Kritik nicht so klar ausgefallen. Aber Fakt ist: 6,5 Milliarden Euro im gesamten Jahr 2014 stehen 6,5 Milliarden Euro im ersten Halbjahr 2015 gegenüber. Das ergibt sich aus einer Antwort der Bundesregierung, nachzulesen im Spiegel.

(Volker Kauder [CDU/CSU]: Das ist ja Quatsch, was Sie da veranstalten!)

Das können Sie nicht wegreden, indem Sie hier einen Einzelposten hervorheben.

(Widerspruch bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Deshalb sage ich noch einmal an Ihre Adresse gerichtet: Ein Stopp der Rüstungsexporte wäre der richtige Weg und nicht die Rechtfertigungsversuche, die Sie hier unternehmen.

(Beifall bei der LINKEN – Volker Kauder [CDU/CSU]: Dass Sie was gegen Israel haben, das wissen wir ja!)

Nun hat der Kollege Hubertus Heil das Wort.

(Zurufe von der SPD: Nein!)

– Nein? – Entschuldigung.

(Volker Kauder [CDU/CSU], an Abg. Oliver Krischer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: gewandt: Jetzt ignoriert Sie schon der Präsident!)

Zunächst hat der Kollege Oliver Krischer das Wort, danach der Kollege Heil.

(Hubertus Heil (Peine) [SPD]: Alter vor Schönheit, Herr Präsident!)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/5761368
Wahlperiode 18
Sitzung 121
Tagesordnungspunkt Wirtschaft und Energie
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