Edelgard Bulmahn - Bericht der Regierung zur Menschenrechtspolitik
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe (17. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Elfter Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik
Hierzu liegt ein Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke vor.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 60 Minuten vorgesehen. – Dazu höre ich keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Als erster Redner in der Debatte hat Frank Schwabe von der SPD-Fraktion das Wort.
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Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/5891276 |
| Wahlperiode | 18 |
| Sitzung | 127 |
| Tagesordnungspunkt | Bericht der Regierung zur Menschenrechtspolitik |
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Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
