01.10.2015 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 127 / Tagesordnungspunkt 6

Petra Pau - Bundeswehreinsatz EU-Operation EUNAVFOR MED

Lade Interface ...
Anmelden oder Account anlegen






Wir kommen nun zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-Operation EUNAVFOR MED als ein Teil der Gesamtinitiative der EU zur Unterbindung des Geschäftsmodells der Menschenschmuggel- und Menschenhandelsnetzwerke im südlichen und zentralen Mittelmeer. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/6189, den Antrag der Bundesregierung auf Drucksache 18/6013 anzunehmen. Wir stimmen über die Beschlussempfehlung namentlich ab.

Bevor ich die Abstimmung eröffne, möchte ich darauf hinweisen, dass wir in circa 40 Minuten zwei weitere namentliche Abstimmungen durchführen werden.

Sind alle Schriftführerinnen und Schriftführer am vorgesehenen Platz? – Ich eröffne die Abstimmung über die Beschlussempfehlung.

Ist ein Mitglied des Hauses anwesend, das seine Stimme noch nicht abgeben konnte? – Dann bitte ich, das jetzt zu vollziehen. Im Übrigen mache ich darauf aufmerksam, dass wir unter diesem Tagesordnungspunkt noch weitere Abstimmungen vornehmen. Es wäre sicherlich hilfreich für uns hier vorn, wenn diejenigen, die an den weiteren Verhandlungen teilnehmen, Platz nehmen, sodass wir die Abstimmungsergebnisse zweifelsfrei feststellen und zur Kenntnis nehmen können.

Ist ein Mitglied des Hauses anwesend, das seine Stimme noch nicht abgeben konnte? – Das ist nicht der Fall.

Ich schließe die Abstimmung und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen. Das Ergebnis der Abstimmung wird Ihnen später bekannt gegeben.

Ich wiederhole meine Bitte, dass all diejenigen, die an den weiteren Verhandlungen und insbesondere an den Abstimmungen, die jetzt noch anstehen, teilhaben wollen, sich in die Reihen der Fraktionen begeben. Ich bitte die Mitglieder der Bundesregierung, gegebenenfalls ihren Platz auf der Regierungsbank einzunehmen.

Wir kommen zur Abstimmung über die Entschließungsanträge. Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 18/6207. Wer stimmt für diesen Entschließungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke abgelehnt worden.

Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 18/6208. Wer stimmt für diesen Entschließungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der Fraktion Die Linke abgelehnt worden.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/5891683
Wahlperiode 18
Sitzung 127
Tagesordnungspunkt Bundeswehreinsatz EU-Operation EUNAVFOR MED
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta