15.10.2015 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 130 / Tagesordnungspunkt 6

Oliver WittkeCDU/CSU - Konsequenzen aus dem Abgasskandal bei Dieselfahrzeugen

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Ja, gerne.

Bitte schön.

Herr Kollege Ostendorff, ich will Ihre Fragen gerne beantworten, vor allem, weil Sie mich als ehemaligen Verkehrsminister und nicht als Verkaufsberater von VW angesprochen haben. Die Fragen, die Sie gestellt haben, gingen ja wohl eher in Richtung VW als an einen Menschen, der politische Verantwortung trägt.

Staatssekretär Ferlemann hat Ihnen gerade dargelegt – ich hoffe, Sie haben richtig zugehört –, wie die Bundesregierung gehandelt hat. Das Kraftfahrt-Bundesamt hat dem VW-Konzern aufgegeben, binnen kürzester Zeit – man sollte nicht von Wochen, sondern kann fast schon von Tagen reden – Konzepte aufzuzeigen, wie diese Missstände abgestellt werden. Natürlich hat jeder Kunde ein Anrecht darauf, dass diese Missstände abgestellt werden. Natürlich müssen diese Fahrzeuge nachgerüstet werden. Natürlich müssen diese Fahrzeuge umgerüstet werden. Das ist Verbraucherschutz, der praktiziert wird. Wir sind dazu da, diesen Verbraucherschutz sicherzustellen, und wir werden ihn sicherstellen. Am Ende – Gott sei Dank verfügt VW über diese Technologien – wird Ihr Auto so sauber sein wie das, das Sie eigentlich kaufen wollten. Dafür steht das Kraftfahrt-Bundesamt; dafür gibt es die politischen Rahmenbedingungen.

Was Ihr Vertrauensverhältnis zu diesem Konzern anbelangt: Das ist eine Geschichte, die Sie mit sich ausmachen müssen. Auf Ihre Frage dazu kann ich Ihnen sicherlich keine Antwort geben. Aber Sie werden am Ende dieses Prozesses einen Wagen haben, der so sauber ist wie der, den Sie bestellt haben. Damit haben sich alle anderen Fragen, die Sie gestellt haben, erübrigt. Das heißt, Sie werden in die Umweltzonen fahren können, Sie werden keinen Wertverlust erleiden, sondern Sie haben ein technologisch hochwertiges Fahrzeug erworben, für das Sie einen angemessenen Preis bezahlt haben.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Jörn Wunderlich [DIE LINKE]: Darf er nun in die Gelsenkirchener Innenstadt? Was macht er die nächsten Monate? Das ist die Frage!)

Jetzt hat Jutta Krellmann, Fraktion Die Linke, das Wort.

(Beifall bei der LINKEN)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/5974897
Wahlperiode 18
Sitzung 130
Tagesordnungspunkt Konsequenzen aus dem Abgasskandal bei Dieselfahrzeugen
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