15.10.2015 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 130 / Tagesordnungspunkt 8

Claudia RothDIE GRÜNEN - Änderung des Atomgesetzes

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Danke schön, lieber Kollege. – Damit schließe ich die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung über den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Atomgesetzes. Der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/6234, den Gesetzentwurf der Bundesregierung auf Drucksache 18/5865 in der Ausschussfassung anzunehmen. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf in der Ausschussfassung zustimmen wollen, um ihr Handzeichen. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Gesetzentwurf ist damit in zweiter Beratung angenommen. Zugestimmt haben CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Enthalten haben sich die Linken.

Dritte Beratung

und Schlussabstimmung. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich zu erheben. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Gesetzentwurf ist angenommen bei Zustimmung von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der Linken.

Ich kann Sie einladen, auch dem nächsten Tagesordnungspunkt zu folgen. Heute Morgen ging es um ein starkes Europa. Wollen wir einmal sehen, wie viele sich dafür einsetzen wollen.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/5975672
Wahlperiode 18
Sitzung 130
Tagesordnungspunkt Änderung des Atomgesetzes
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