Edelgard Bulmahn - Rückstellungen der Atomkraftwerksbetreiber
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Abgeordneten Hubertus Zdebel, Caren Lay, Klaus Ernst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Bad-Bank-Pläne der Atomkonzerne zurückweisen – Rückstellungen der AKW-Betreiber in einen öffentlich-rechtlichen Fonds überführen
– zu dem Antrag der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Annalena Baerbock, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Keine Bad Bank für Atom – Rückstellungen der Atomwirtschaft in öffentlich-rechtlichem Fonds sicherstellen
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 38 Minuten vorgesehen. Gibt es dazu Widerspruch? – Das ist nicht der Fall. Dann ist das so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Als erste Rednerin hat Nina Scheer von der SPD-Fraktion das Wort.
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/5981135 |
| Wahlperiode | 18 |
| Sitzung | 131 |
| Tagesordnungspunkt | Rückstellungen der Atomkraftwerksbetreiber |
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Caren Lay
Caren LayDIE LINKE
Caren Nicole Lay ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit 2009 Mitglied des Bundestags und war von 2013 bis 2021 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag. Sie ist Sprecherin ihrer Fraktion für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik. Von 2012 bis 2018 war sie eine der stellvertretenden Vorsitzenden ihrer Partei.
Klaus Ernst
Klaus ErnstBSW
Klaus Friedrich Ernst ist ein deutscher Politiker und ehemaliger Gewerkschaftsfunktionär. Seit 2005 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages, seit seinem Wechsel zum BSW stellvertretender Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe und seit der Gründung des bayerischen Landesverbandes im November 2024 ist er dessen Vorsitzender.
Sylvia Kotting-Uhl
Sylvia Kotting-Uhl
Sylvia Kotting-Uhl ist eine deutsche Politikerin. Sie war von 2005 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Sie war umweltpolitische und atompolitische Sprecherin ihrer Fraktion, und von Januar 2018 bis Herbst 2021 Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit.
Annalena Baerbock
Annalena BaerbockDIE GRÜNEN
Annalena Charlotte Alma Baerbock ist eine deutsche Politikerin. Seit 2013 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages und seit Dezember 2021 Bundesministerin des Auswärtigen im Kabinett Scholz. Sie steht als erste Frau an der Spitze dieses Amtes. Bei der Bundestagswahl 2021 trat Baerbock als Kanzlerkandidatin an, ihre Partei erreichte mit 14,8 % der Zweitstimmen Platz drei. Von Januar 2018 bis Februar 2022 war sie gemeinsam mit Robert Habeck Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. Zuvor war sie von 2009 bis 2013 Vorsitzende des Landesverbands Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg.
Caren LayDIE LINKE
Caren Nicole Lay ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit 2009 Mitglied des Bundestags und war von 2013 bis 2021 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag. Sie ist Sprecherin ihrer Fraktion für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik. Von 2012 bis 2018 war sie eine der stellvertretenden Vorsitzenden ihrer Partei.
Klaus ErnstBSW
Klaus Friedrich Ernst ist ein deutscher Politiker und ehemaliger Gewerkschaftsfunktionär. Seit 2005 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages, seit seinem Wechsel zum BSW stellvertretender Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe und seit der Gründung des bayerischen Landesverbandes im November 2024 ist er dessen Vorsitzender.
Sylvia Kotting-Uhl
Sylvia Kotting-Uhl ist eine deutsche Politikerin. Sie war von 2005 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Sie war umweltpolitische und atompolitische Sprecherin ihrer Fraktion, und von Januar 2018 bis Herbst 2021 Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit.
Annalena BaerbockDIE GRÜNEN
Annalena Charlotte Alma Baerbock ist eine deutsche Politikerin. Seit 2013 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages und seit Dezember 2021 Bundesministerin des Auswärtigen im Kabinett Scholz. Sie steht als erste Frau an der Spitze dieses Amtes. Bei der Bundestagswahl 2021 trat Baerbock als Kanzlerkandidatin an, ihre Partei erreichte mit 14,8 % der Zweitstimmen Platz drei. Von Januar 2018 bis Februar 2022 war sie gemeinsam mit Robert Habeck Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. Zuvor war sie von 2009 bis 2013 Vorsitzende des Landesverbands Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg.
