Petra Pau - Einführung von Gruppenverfahren
Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Nicole Maisch, Renate Künast, Luise Amtsberg, weiteren Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Einführung von Gruppenverfahren
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss)
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 38 Minuten vorgesehen. – Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Kollege Dirk Wiese für die SPD-Fraktion.
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/6101484 |
| Wahlperiode | 18 |
| Sitzung | 133 |
| Tagesordnungspunkt | Einführung von Gruppenverfahren |
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Luise Amtsberg
Luise AmtsbergDIE GRÜNEN
Luise Amtsberg ist eine deutsche Politikerin. Seit 2013 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit dem 5. Januar 2022 ist sie die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt. Zudem war sie von 2009 bis 2012 Mitglied des Landtages in Schleswig-Holstein.
Renate Künast
Renate KünastDIE GRÜNEN
Renate Elly Künast ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages. Künast war von 2001 bis 2005 Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und von 2005 bis 2013 Vorsitzende der Bundestagsfraktion ihrer Partei. Von 2014 bis Januar 2018 war sie Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestages. Derzeit ist Renate Künast Leiterin (Sprecherin) der AG Ernährung und Landwirtschaft ihrer Fraktion im Bundestag.
Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages
Dirk Wiese
Dirk WieseSPD
Dirk Wiese ist ein deutscher Politiker der SPD. Seit 2013 ist Wiese Mitglied des Deutschen Bundestages, von 2017 bis zur Ernennung des vierten Kabinetts Merkel 2018 war er Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie. Vom 11. April 2018 bis zum 26. August 2020 war er Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft der Bundesregierung. Seit dem 3. Juni 2018 ist Wiese einer der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD-Bundestagsfraktion. Die SPD-Bundestagsfraktion wählte Wiese im Mai 2020 zu einem ihrer stellvertretenden Vorsitzenden. Am 3. Juli 2023 wurde Wiese zudem zum Co-Sprecher der Landesgruppe NRW in der SPD-Bundestagsfraktion gewählt zusammen mit seiner Bielefelder Kollegin Wiebke Esdar. Er folgte damit auf Achim Post, der im August 2023 zum Landesvorsitzenden der NRW-SPD gewählt wurde.
Luise AmtsbergDIE GRÜNEN
Luise Amtsberg ist eine deutsche Politikerin. Seit 2013 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit dem 5. Januar 2022 ist sie die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt. Zudem war sie von 2009 bis 2012 Mitglied des Landtages in Schleswig-Holstein.
Renate KünastDIE GRÜNEN
Renate Elly Künast ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages. Künast war von 2001 bis 2005 Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und von 2005 bis 2013 Vorsitzende der Bundestagsfraktion ihrer Partei. Von 2014 bis Januar 2018 war sie Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestages. Derzeit ist Renate Künast Leiterin (Sprecherin) der AG Ernährung und Landwirtschaft ihrer Fraktion im Bundestag.
Dirk WieseSPD
Dirk Wiese ist ein deutscher Politiker der SPD. Seit 2013 ist Wiese Mitglied des Deutschen Bundestages, von 2017 bis zur Ernennung des vierten Kabinetts Merkel 2018 war er Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie. Vom 11. April 2018 bis zum 26. August 2020 war er Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft der Bundesregierung. Seit dem 3. Juni 2018 ist Wiese einer der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD-Bundestagsfraktion. Die SPD-Bundestagsfraktion wählte Wiese im Mai 2020 zu einem ihrer stellvertretenden Vorsitzenden. Am 3. Juli 2023 wurde Wiese zudem zum Co-Sprecher der Landesgruppe NRW in der SPD-Bundestagsfraktion gewählt zusammen mit seiner Bielefelder Kollegin Wiebke Esdar. Er folgte damit auf Achim Post, der im August 2023 zum Landesvorsitzenden der NRW-SPD gewählt wurde.
