a)   – Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung    (Krankenhausstrukturgesetz – KHSG)

– Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung  (Krankenhausstrukturgesetz – KHSG)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)

– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)

– zu dem Antrag der Abgeordneten Harald Weinberg, Sabine Zimmermann (Zwickau), Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE

Versorgungsqualität und Arbeitsbedingungen in den Krankenhäusern verbessern – Bedarfsgerechte Personalbemessung gesetzlich regeln

– zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Terpe, Elisabeth Scharfenberg, Maria Klein-Schmeink, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gute Versorgung, gute Arbeit – Krankenhäuser zukunftsfest machen

Interfraktionell wurden 38 Minuten für die Aussprache vereinbart. – Ich sehe keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.

Ich bitte diejenigen, die der Debatte nicht folgen wollen, den Plenarsaal zu verlassen.

Als erstem Redner erteile ich Bundesminister Hermann Gröhe für die Bundesregierung das Wort.