Michael Roth - Bundeswehreinsatz in Südsudan (UNMISS)
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kollege Schmidt, Sie haben mich direkt angesprochen, verbunden mit dem Appell, dass die Bundesregierung eigeninitativ handeln solle, um der dramatischen Unterfinanzierung des UNHCR und auch des Welternährungsprogramms zu begegnen. Ich weiß Sie als einen engen Verbündeten an unserer Seite wie im Übrigen ganz viele Bundestagsabgeordnete; schließlich hat nicht zuletzt der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2015 die Mittel für diese Programme um 75 Millionen Euro erhöht. Das versetzt mein Haus in die Lage, den Worten auch Taten folgen zu lassen, genau wie Sie es wollten.
Es ist mir wichtig, darauf hinzuweisen, dass gerade gestern bei uns im Auswärtigen Amt eine Konferenz stattfand, zu der der UN-Flüchtlingskommissar eingeladen war, der UN-Sonderbeauftragte für Migration, der Generalsekretär der Internationalen Flüchtlingsorganisation und der Generalsekretär der Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften, um gemeinsam zu besprechen, was jetzt zu tun ist, um der dramatischen Situation vor Ausbruch des Winters zu begegnen. Insofern tun wir viel. Danke für Ihre Unterstützung.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Herr Schmidt, möchten Sie darauf erwidern? – Bitte schön.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/6102416 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 133 |
Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz in Südsudan (UNMISS) |