Petra ErnstbergerSPD - Panzerlieferung nach Katar
Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Das, was hier gemacht wird, erinnert mich schon sehr viel an Theaterdonner.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Widerspruch bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Wir wollen doch einmal auf die sachliche Ebene zurückkehren, auf die Ebene der Geschäftsordnung.
Es ist richtig: Die Grünen haben das Recht, eine Beschlussfassung zu ihrem Antrag einzufordern. Darüber gibt es gar keine Diskussion.
(Claudia Roth (Augsburg) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Dann ist ja gut! Dann sind wir ja schon mal weiter!)
Es ist aber auch das Recht der Koalition, die Überweisung an einen federführenden Ausschuss zu fordern.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Volker Kauder [CDU/CSU]: Genau! – Dr. Frithjof Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Es gibt ein Recht auf Peinlichkeit!)
Ich glaube, es ist berechtigt, zu fordern, dass ein Antrag in Ruhe besprochen werden kann.
(Lachen beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN)
Das muss im Wirtschaftsausschuss geschehen.
Übrigens war auch einer von den Grünen in Brüssel. Inzwischen sind alle wieder da.
(Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Frithjof Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wo ist das Problem? – Weitere Zurufe von der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass wir an dem Wunsch festhalten, den Antrag in den Wirtschaftsausschuss zu überweisen,
(Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Aber warum?)
und zwar aus einem einfachen Grund: Das Thema soll noch einmal in Ruhe in dem Ausschuss diskutiert werden, in den es gehört,
(Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Dann brauchen Sie ja Ihren Minister nicht mehr!)
und zwar im Wirtschaftsausschuss. Wenn Sie vorher mit dem Gedanken gespielt haben, eine namentliche Abstimmung zu beantragen, dann frage ich mich schon, warum Sie sich jetzt weigern, das noch einmal sauber zu diskutieren und den Antrag dann zur Abstimmung zu stellen.
Insofern werden wir Ihrem Antrag nicht zustimmen und für die Überweisung in den federführenden Ausschuss für Wirtschaft und Energie einstehen.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/cvid/6144181 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 136 |
Tagesordnungspunkt | Panzerlieferung nach Katar |