Einzelplan 16

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Die Berichterstatter sind die Kollegen Steffen-Claudio Lemme, Christian Hirte, Josef Rief, die Kollegin Heidrun Bluhm und der Kollege Sven-Christian Kindler.

Zum Einzelplan 16 liegen zwei Änderungsanträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor. Des Weiteren liegen drei Entschließungsanträge der Fraktion Die Linke vor, über die wir nicht heute, sondern am Freitag nach der Schlussabstimmung abstimmen werden.

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für diese Aussprache 96 Minuten vorgesehen. – Widerspruch erhebt sich keiner. Dann ist das so beschlossen.

Ich eröffne die Aussprache und erteile als erster Rednerin der Kollegin Heidrun Bluhm für die Fraktion Die Linke das Wort.