Edelgard Bulmahn - Einzelpläne Innen, Datenschutz und Informationsfreiheit
Lade Interface ...
Anmelden oder Account anlegen
Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich schließe die Aussprache.
Wir kommen zu den Abstimmungen, und zwar zunächst zur Abstimmung über den Einzelplan 06 – Bundesministerium des Innern – in der Ausschussfassung. Wer stimmt dafür? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist der Einzelplan 06 mit den Stimmen der Koalition gegen die Stimmen der Opposition angenommen worden.
Wir kommen nun zur Abstimmung über den Einzelplan 21 – Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit –, ebenfalls in der Ausschussfassung. Wer stimmt dafür? – Wer stimmt dagegen? – Enthält sich jemand? – Der Einzelplan 21 ist einstimmig angenommen worden.
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/6207665 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 138 |
Tagesordnungspunkt | Einzelpläne Innen, Datenschutz und Informationsfreiheit |
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta
Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BMI
BMI
Bundesministerium des Inneren
Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in Berlin, seinen zweiten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn. Geleitet wird das Ministerium von der Bundesministerin des Innern und für Heimat, Nancy Faeser (SPD).
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BMI
Bundesministerium des Inneren
Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in Berlin, seinen zweiten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn. Geleitet wird das Ministerium von der Bundesministerin des Innern und für Heimat, Nancy Faeser (SPD).
Quelle: Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen