24.11.2015 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 138 / Tagesordnungspunkt I.6

Edelgard Bulmahn - Einzelpläne Innen, Datenschutz und Informationsfreiheit

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Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich schließe die Aussprache.

Wir kommen zu den Abstimmungen, und zwar zunächst zur Abstimmung über den Einzelplan 06 – Bundesministerium des Innern – in der Ausschussfassung. Wer stimmt dafür? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist der Einzelplan 06 mit den Stimmen der Koalition gegen die Stimmen der Opposition angenommen worden.

Wir kommen nun zur Abstimmung über den Einzelplan 21 – Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit –, ebenfalls in der Ausschussfassung. Wer stimmt dafür? – Wer stimmt dagegen? – Enthält sich jemand? – Der Einzelplan 21 ist einstimmig angenommen worden.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/6207665
Wahlperiode 18
Sitzung 138
Tagesordnungspunkt Einzelpläne Innen, Datenschutz und Informationsfreiheit
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