25.11.2015 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 139 / Tagesordnungspunkt I.11

Tobias LindnerDIE GRÜNEN - Einzelplan Verteidigung

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Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Kollege Hahn, ich bin bei Ihrer Rede hellhörig geworden, als das Stichwort „CSU-Parteitag“ fiel. Damit meine ich nicht die aktuelle Entwicklung vom Wochenende. Ich habe versucht, mir vorzustellen, wie es gewesen wäre, wenn Frau von der Leyen damals zu Gast gewesen wäre. Sie haben dann ausgeführt, dass der besagte CSU-Parteitag bereits 2014, wenn ich mich richtig erinnere, eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben gefordert hat. Sie haben dann gemeint, Sie verstehen mich in vielen Teilen. Aber der Beschaffungsbereich sei jetzt in vielem besser. Ich erinnere mich an einen Verteidigungsminister, der einmal gesagt hat, dass der größte strategische Parameter, dem sich die Bundeswehr unterzuordnen habe, die Schuldenbremse sei. Er hat eine Reform mit einem Einsparvolumen von 8,3 Milliarden Euro begonnen, an dem sein Nachfolger, Herr de Maizière, festgehalten hat.

Können Sie mir sagen, in welcher Partei Karl-Theodor zu Guttenberg Mitglied ist?

(Heiterkeit)

Er kann, aber er muss nicht. – Mögen Sie antworten, Herr Hahn?


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/6211886
Wahlperiode 18
Sitzung 139
Tagesordnungspunkt Einzelplan Verteidigung
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