25.11.2015 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 139 / Tagesordnungspunkt I.11

Florian HahnCDU/CSU - Einzelplan Verteidigung

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Sehr geehrter Herr Kollege Lindner, Karl-Theodor zu Guttenberg ist meines Wissens immer noch Mitglied der CSU.

(Agnieszka Brugger [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Aha! Hört! Hört!)

– Ich gehe auch davon aus.

Karl-Theodor zu Guttenberg hat im Übrigen 2010 nicht gesagt, dass er wegen des ausgeglichenen Haushaltes die Bundeswehr reformieren will; vielmehr schien ihm die Bundeswehr insgesamt reformbedürftig. Ich glaube, darin waren wir uns alle einig.

Die Situation 2015 mit der 2010, dem Beginn der Diskussion um eine Bundeswehrreform, zu vergleichen, hinkt. Sie sehen, dass sich die außen- und sicherheitspolitische Lage – ich habe das zu Beginn meiner Rede gesagt – dramatisch geändert hat. Wir müssen unsere Politik immer an die jeweilige Lage anpassen. Insofern gibt es hier keinen Dissens.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/6211887
Wahlperiode 18
Sitzung 139
Tagesordnungspunkt Einzelplan Verteidigung
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