Bernd WestphalSPD - Einzelplan Wirtschaft und Energie
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Über den Einzelplan 09 mit einem Volumen von rund 7,6 Milliarden Euro ist viel diskutiert worden. Viele Argumente wurden ausgetauscht; ich möchte mich auf wenige Argumente beschränken.
Insgesamt haben wir eine sehr gute wirtschaftliche Situation; das belegen die Kennzahlen des Arbeitsmarktes. Auch die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen sind gut. Die Debatte über den Haushalt ist immer eine Sternstunde des Parlaments. Die wirtschaftspolitischen Herausforderungen gehen einher mit der Digitalisierung der Wirtschaft, der Stärkung des Industriestandorts Deutschlands, aber auch mit Impulsen, um die Wertschöpfungsketten in Deutschland zu erhalten. Mit diesem Haushalt werden die Impulse klar gesetzt. Wir sind damit unserer politischen Verantwortung gerecht geworden, auch angesichts des komplexen Wandels im Bereich Wirtschaft und Energie.
Unsere Wirtschafts- und Energiepolitik verzeichnet Erfolge; der Wirtschaftsminister hat darauf hingewiesen. Die SPD schafft damit nicht nur Arbeitsplätze, sondern sorgt auch für gute Arbeit. Wir schaffen den Umbau in der Energieversorgung und sorgen für eine Stärkung von Innovationen in der Wirtschaft. Die SPD schafft damit Zukunft.
Vielen Dank.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Vielen Dank. – Das war relativ punktgenau die sicherlich kürzeste Rede des heutigen Tages.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD)
Als Nächster hat das Wort der Kollege Mark Hauptmann, CDU/CSU-Fraktion.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/6214865 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 140 |
Tagesordnungspunkt | Einzelplan Wirtschaft und Energie |