26.11.2015 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 140 / Tagesordnungspunkt I.13

Ulla Schmidt - Einzelplan Wirtschaft und Energie

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Vielen Dank. Zumindest waren Sie vorbildlich, was die Redezeit angeht.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich schließe damit die Aussprache zum Einzelplan 09. Wir kommen zur Abstimmung über diesen Einzelplan. Hierzu liegen zwei Änderungsanträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor, über die wir zuerst abstimmen.

Änderungsantrag auf Drucksache 18/6800. Wer stimmt dafür? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Änderungsantrag ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen der Oppositionsfraktionen abgelehnt.

Änderungsantrag auf Drucksache 18/6801. Wer stimmt dafür? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Änderungsantrag ist mit den Stimmen der CDU/CSU- und SPD-Fraktion gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der Fraktion Die Linke abgelehnt.

Wir stimmen nun über den Einzelplan 09 in der Ausschussfassung ab. Wer stimmt dafür? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Einzelplan 09 – Bundesministerium für Wirtschaft und Energie – ist mit den Stimmen von CDU/CSU- und SPD-Fraktion gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen angenommen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor wir zum nächsten Einzelplan kommen, möchte ich bereits jetzt darauf hinweisen, dass die Fraktionen der CDU/CSU und SPD gebeten haben, die Sitzung nach der Beratung des Einzelplans 17 für etwa eine Stunde für Fraktionssitzungen zu unterbrechen. Nach jetziger Zeitplanung wäre das gegen 17 Uhr. Ich bitte Sie alle in diesem Zusammenhang, nach Möglichkeit keine Zwischenfragen zu stellen oder Kurzinterventionen vorzunehmen, außer dann, wenn sie ganz dringend nötig sind, damit wir den heutigen Zeitplan für die Beratungen in etwa einhalten können. Das ist in unserem gemeinsamen Interesse.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/6214950
Wahlperiode 18
Sitzung 140
Tagesordnungspunkt Einzelplan Wirtschaft und Energie
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