Einzelplan 60

Allgemeine Finanzverwaltung

Hier sind die Abgeordneten Eckhardt Rehberg, André Berghegger, Johannes Kahrs, Hans-Ulrich Krüger, Gesine Lötzsch, Sven-Christian Kindler und Tobias Lindner Berichterstatter.

Hierzu liegen ein Änderungsantrag sowie ein Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke vor. Über den Entschließungsantrag werden wir nach der Schlussabstimmung abstimmen.

Eine Aussprache ist nicht vorgesehen.

Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 60 in der Ausschussfassung.

Hierzu gibt es einen Änderungsantrag der Fraktion Die Linke auf der Drucksache 18/6806. Wer stimmt für diesen Änderungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist der Änderungsantrag mit den Stimmen des Hauses gegen die Stimmen der Antragsteller abgelehnt.

Wir stimmen nun über den Einzelplan 60 in der Ausschussfassung ab. Wer stimmt dafür? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist der Einzelplan mit den Stimmen der Koalition gegen die Stimmen der Opposition angenommen.