02.12.2015 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 142 / Zusatzpunkt 1

Christine BuchholzDIE LINKE - Bundeswehreinsatz gegen Terrororganisation IS

Lade Interface ...
Anmelden oder Account anlegen






Vielen Dank. – Frau von der Leyen, es gehört zur Demagogie von Kriegsreden,

(Beifall des Abg. Wolfgang Gehrcke [DIE LINKE] – Widerspruch bei der CDU/CSU)

denjenigen, die den Krieg ablehnen, zu unterstellen, sie hätten keine Antworten. Wenn Sie Herrn Bartsch zugehört hätten, wüssten Sie: Natürlich – das ist ganz klar – gibt es Antworten im Kampf gegen den IS.

(Beifall bei der LINKEN – Gunther Krichbaum [CDU/CSU]: Welche denn? Welche hat er gegeben? Keine einzige! – Weitere Zurufe von der CDU/CSU: Welche denn?)

Schauen wir, was die US-Regierung gesagt hat, ein Jahr nachdem sie die Bombardierung von IS-Stellungen in Syrien und Irak begonnen hat. Sie hat gesagt: Es wurden IS-Kämpfer getötet, aber die Gesamtzahl ist gleich geblieben. – Das heißt, durch die Bombardierung wurde der IS nicht geschwächt, sondern er wurde letztendlich politisch gestärkt.

(Zuruf von der CDU/CSU: Ist das die Antwort?)

Zugleich hat das zu massiven Vertreibungen und Flucht sowie zu zivilen Opfern geführt. Darüber müssen wir hier auch reden.

Ich frage mich, ob Sie, wenn Sie die Bilder für die Bomben liefern wollen, die in den nächsten Wochen und Monaten auf Syrien, auf Rakka, auf andere Städte geworfen werden, nicht tatsächlich einen Beitrag dazu leisten, dass der IS Unterstützung erhält, sowohl in Syrien und im Irak als auch von denen, die ihm in Europa zugehören, oder ob das tatsächlich ein Beitrag zum Frieden ist.

Wir sind der Auffassung: Mit Krieg, mit Bomben kann man keinen Terror bekämpfen.

(Volker Kauder [CDU/CSU]: Ja, wir haben es gehört! – Gunther Krichbaum [CDU/CSU]: Aber kein Rezept angeboten! Wo ist Ihr Rezept?)

Ich möchte, dass Sie sich hier dazu auch einmal positionieren und uns nicht pauschal unterstellen, wir hätten keine Antworten. Die haben wir. Sie haben die falschen.

(Beifall bei der LINKEN)

Frau Ministerin, Sie haben jetzt die Möglichkeit, zu antworten.

(Zuruf: Aufstehen!)

– Ja, sie bleibt selbstverständlich während der Antwort stehen.

(Volker Kauder [CDU/CSU]: Das ist doch egal!)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/6240946
Wahlperiode 18
Sitzung 142
Tagesordnungspunkt Bundeswehreinsatz gegen Terrororganisation IS
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta