03.12.2015 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 143 / Tagesordnungspunkt 7

Thomas HitschlerSPD - Antwort auf den Terror

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Nein, ich werde nicht in der gleichen Länge antworten. – Aber ich beginne erst einmal damit: Lieber Kollege Ströbele, vielen Dank für das Lob. Das nehme ich gerne zur Kenntnis. Ich will aber mit zwei Argumenten ein Stück weit gegenhalten.

Erstens. Sie fragen: Welche Ziele kann man angreifen? Und was wäre sinnvoll? Wir haben gerade, vor drei Wochen, gesehen, dass Flugzeuge der Koalition über 200 Öllaster, glaube ich, angegriffen haben, die genau auf dem Weg unterwegs waren, den Sie vorhin kritisch angesprochen haben. Ich glaube, dass man mit diesen Luftangriffen die logistische Unterstützung des sogenannten „Islamischen Staates“ schwächen kann, und ich glaube ferner, dass wir das in den letzten Wochen gesehen haben.

(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU)

Zweitens. Sie fragen, lieber Herr Ströbele: Was genau können wir gegen diese Attentäter tun, gegen die Fo­reign Fighters, die wieder zurückkommen? Genau das ist das entscheidende Argument, das Sie nicht sehen wollen: Diese Menschen waren in Syrien, wurden dort ausgebildet und haben kämpfen gelernt. In einer perfiden Terrorkette wurden sie zu Kämpfern gemacht. Ich glaube, dass wir genau gegen diese Ausbildungslager militärisch angehen können.

(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU)

Gestatten Sie, dass ich mir jetzt doch noch eine Sekunde mehr Redezeit nehme. – Sie haben gerade die Argumentation dafür genannt, warum deutsche Aufklärer hier gut eingesetzt werden können: Diese Tornados können im Tiefflug relativ flexibel Ziele ausmachen. Daher sind sie in diesem Einsatz notwendig. Dabei haben wir nämlich die Chance, die Kollateralschäden, wie Sie sie genannt haben, zu minimieren.

(Heike Hänsel [DIE LINKE]: Das glauben Sie doch wohl selber nicht!)

Unterhalten Sie sich mit militärischen Experten! Diese werden Ihnen sagen, dass genau das der Fall ist, liebe Kolleginnen und Kollegen. Denken Sie deshalb einmal darüber nach, ob Sie nicht morgen dem Mandat der Bundesregierung aus genau diesem Grund zustimmen.

(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU – Widerspruch bei Abgeordneten der LINKEN)

Das Wort hat der Kollege Volker Mosblech für die CDU/CSU-Fraktion.

(Beifall bei der CDU/CSU)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/6245290
Wahlperiode 18
Sitzung 143
Tagesordnungspunkt Antwort auf den Terror
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