03.12.2015 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 143 / Tagesordnungspunkt 15

Johannes Singhammer - Umsetzung des Inklusionsgebotes

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Frau Kollegin Freudenstein, gestatten Sie eine Zwischenfrage oder Zwischenbemerkung der Kollegin Rüffer?

Damit schließe ich die Aussprache.

Wir kommen jetzt zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Empfehlungen der Vereinten Nationen zur Behindertenrechtskonvention zügig umsetzen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/5163, den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 18/4813 abzulehnen. Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist damit mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion Die Linke angenommen.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/6246468
Wahlperiode 18
Sitzung 143
Tagesordnungspunkt Umsetzung des Inklusionsgebotes
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