Alexander NeuDIE LINKE - Bundeswehreinsatz Mittelmeer (OAE)
Herr Dr. Nick, wir sind ja beide promovierte Politologen.
(Beifall des Abg. Niels Annen [SPD])
Ich habe zwei Fragen, die ich als Politologe für mich noch nicht beantworten konnte; die Bundesregierung konnte es auch nicht. Vielleicht können Sie sie als promovierter Politologe beantworten.
Erste Frage. Wenn das Mandat nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrags demnächst ausläuft, wird es dann weiter Anträge der Bundesregierung zur OAE geben oder nicht?
Zweite Frage. Im Verteidigungsausschuss erklärte uns der Vertreter der Bundesregierung, das Mandat nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrags ende zwar höchstwahrscheinlich im Sommer nächsten Jahres, es werde aber auch weiterlaufen. Ich habe einmal nachgefragt, wie ich das verstehen müsse. Der Vertreter des Auswärtigen Amtes hat seine Aussage wiederholt und war nicht in der Lage, das zu explizieren. Da Sie ja ein promovierter Politologe sind, gehe ich davon aus, dass Sie in der Lage sind, zu erklären, wie das funktionieren soll.
Danke.
(Ulli Nissen [SPD]: Was hat das mit dem Tagesordnungspunkt zu tun?)
Herr Kollege Nick, bitte schön. Sie haben das Wort zur Erwiderung.
(Volker Kauder [CDU/CSU]: Der Neu muss auf die Couch!)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/6303307 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 146 |
Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz Mittelmeer (OAE) |