14.01.2016 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 149 / Tagesordnungspunkt 5

Britta HaßelmannDIE GRÜNEN - Reform der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission

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Dann bestehen wir nicht auf einer Abstimmung. Aber ich muss Ihnen ehrlich sagen: Ich finde das nicht in Ordnung.

(Beifall der Abg. Dr. Kirsten Tackmann [DIE LINKE])

Wenn sich Dienstag die Parlamentarischen Geschäftsführer darauf verständigen, wer vonseiten der Bundesregierung als entschuldigt gilt oder nicht und der Minister Schmidt für den heutigen Tag nicht entschuldigt wird, dann können meine Fraktion und ich nicht wissen, dass er sich auf der Grünen Woche befindet.

(Karin Binder [DIE LINKE]: Richtig!)

Der Minister ist für morgen entschuldigt, und das war von uns sofort akzeptiert. Wenn es aber zwei Debatten in der Kernzeit zu einem ihn betreffenden Thema gibt und er nicht da ist, dann ist es doch selbstverständlich, dass man seine Anwesenheit einfordert. Das ist unser gutes Recht. Ich habe jetzt die Begründung für seine Abwesenheit gehört. Mich wundert sehr, dass Sie diesen TOP trotzdem in der Kernzeit ansetzen. Wir bestehen aber nicht auf einer Abstimmung.

(Friedrich Ostendorff [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die Grüne Woche beginnt morgen früh! Es gibt überhaupt noch keine Stände, die man besuchen kann!)

Es gibt also keinen Zitierantrag, über den wir abstimmen müssen. Vielleicht können wir diese Frage auch im Ältestenrat behandeln.

Mit Ihrer Zustimmung fahren wir jetzt in der Debatte fort. Ich gebe Karin Binder das Wort.

(Beifall bei der LINKEN)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/6419150
Wahlperiode 18
Sitzung 149
Tagesordnungspunkt Reform der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission
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