28.01.2016 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 152 / Zusatzpunkt 4

Claudia Roth - Ausbau der Rheintalbahn

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Jetzt wollen natürlich alle wissen, wie alt Sie sind. – Vielen herzlichen Dank, lieber Kollege.

Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD auf Drucksache 18/7364 mit dem Titel „Menschen- und umweltgerechten Ausbau der Rheintalbahn realisieren“. Zu diesem Antrag sowie zum Antrag der Koalitionsfraktionen unter Zusatzpunkt 5 liegt eine Vielzahl Erklärungen – genau gesagt sind es 50 – zur Abstimmung gemäß § 31 der Geschäftsordnung vor.

Zum Antrag auf Drucksache 18/7364 liegt ein Änderungsantrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 18/7381 vor, über den wir jetzt zuerst abstimmen. Wer stimmt für diesen Änderungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist bei Zustimmung von Linken und Bündnis 90/Die Grünen und bei Gegenstimmen beider Koalitionsfraktionen abgelehnt.

Wir kommen zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD. Wer stimmt für diesen Antrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist damit einstimmig angenommen.

Zusatzpunkt 5. Abstimmung über den Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD auf Drucksache 18/7365 mit dem Titel „Menschen- und umweltgerechte Realisierung europäischer Schienennetze“. Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 18/7379 vor, über den wir jetzt zuerst abstimmen. Wer stimmt für diesen Änderungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist abgelehnt. Zugestimmt haben Bündnis 90/Die Grünen und die Linke, abgelehnt haben CDU/CSU und SPD.

Wir kommen zum Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD. Wer stimmt für diesen Antrag? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Damit ist auch dieser Antrag einstimmig angenommen.

Zusatzpunkt 6. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Finanzierung eines bürgerfreundlichen und umweltgerechten Ausbaus der Rheintalbahn jetzt sicherstellen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/7388, den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 18/6884 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist angenommen. Zugestimmt haben CDU/CSU und SPD, dagegen waren Bündnis 90/Die Grünen und die Linke. – Gratulation!

Ich verabschiede unsere Gäste auf der Tribüne. Kommen Sie gut heim.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/6480571
Wahlperiode 18
Sitzung 152
Tagesordnungspunkt Ausbau der Rheintalbahn
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