Hans-Peter UhlCDU/CSU - Parlamentsbeteiligung bei Bundeswehreinsätzen
Herr Präsident! Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen! An dem Wortbeitrag des Kollegen wurde überdeutlich, wie falsch die Entscheidung war, sich an der Diskussion in den letzten 14 Monaten nicht zu beteiligen.
(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)
Hätten Sie sich beteiligt, dann hätten Sie die Diskussion, die wir über Drohneneinsätze geführt haben, mitbekommen und hätten sich einbringen können.
(Klaus Ernst [DIE LINKE]: Sie können die Frage einfach beantworten!)
Das wollten Sie nicht. Sie wollten sich wahrscheinlich die Chance nicht entgehen lassen, später im Plenarsaal solche Reden zu halten, die am Thema vorbeigehen, wie Sie es gerade getan haben.
(Klaus Ernst [DIE LINKE]: Ich habe eine Frage gestellt!)
Wir haben über Drohneneinsätze gesprochen und uns heftige Gedanken gemacht, wie man damit umzugehen hat.
(Klaus Ernst [DIE LINKE]: Was ist dabei herausgekommen?)
– Herr Kollege, bewaffnete Drohneneinsätze sind mandatierungspflichtig. Das heißt, Ihren Überlegungen haben auch wir uns gestellt. Deswegen ist es nur wünschenswert, wenn Sie fortan an der Diskussion teilnehmen und sich nicht verweigern, um hinterher umso heftiger mit Missverständnissen Opposition zu betreiben.
(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD – Klaus Ernst [DIE LINKE]: Was ist mit der Ausbildung? Nach der Ausbildung habe ich noch gefragt! – Dr. Alexander S. Neu [DIE LINKE]: Zwei Fragen waren das!)
Nun erhält die Kollegin Dağdelen das Wort für die Fraktion Die Linke.
(Beifall bei der LINKEN – Klaus Ernst [DIE LINKE]: Sie können sich noch nicht einmal zwei Fragen merken!)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/6483143 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 153 |
Tagesordnungspunkt | Parlamentsbeteiligung bei Bundeswehreinsätzen |