Edelgard Bulmahn - Weiterentwicklung des Strommarktes
24. a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (Strommarktgesetz)
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Deutscher Beitrag zu den UN-Klimaverhandlungen – Kohlendioxid als Umweltschadstoff definieren, Betriebszeiten von Kohlekraftwerken begrenzen
Zukunft des Strommarktes – Mit ökologischem Flexibilitätsmarkt klimafreundliche Kapazitäten anreizen und Kohleausstieg einleiten
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 38 Minuten vorgesehen. – Ich höre dazu keinen Widerspruch. Dann ist das auch so beschlossen.
Ich eröffne die Debatte. Als erster Redner in dieser Debatte hat der Parlamentarische Staatssekretär Uwe Beckmeyer für die Bundesregierung das Wort.
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Data
| Source | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Cite as | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Retrieved from | http://dbtg.tv/fvid/6483724 |
| Electoral Period | 18 |
| Session | 153 |
| Agenda Item | Weiterentwicklung des Strommarktes |
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Caren Lay
Caren LayDIE LINKE
Caren Nicole Lay ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit 2009 Mitglied des Bundestags und war von 2013 bis 2021 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag. Sie ist Sprecherin ihrer Fraktion für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik. Von 2012 bis 2018 war sie eine der stellvertretenden Vorsitzenden ihrer Partei.
Eva Bulling-Schröter
Eva Bulling-Schröter
Eva Maria Bulling-Schröter, geb. Bulling, ist eine deutsche Politikerin. Von 1994 bis 2002 und von 2005 bis 2017 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2007 bis 2016 und 2018 bis 2020 hatte sie außerdem den Landesvorsitz der Linken in Bayern inne. Sie war eine der Spitzenkandidaten für Die Linke Bayern in der Landtagswahl 2018, zusammen mit Ates Gürpinar.
Dietmar Bartsch
Dietmar BartschDIE LINKE
Dietmar Gerhard Bartsch ist ein deutscher Politiker. Er ist Mitglied des Deutschen Bundestages und war vom 13. Oktober 2015 bis zu deren Auflösung am 6. Dezember 2023 letzter Co-Vorsitzender der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, zunächst zusammen mit Sahra Wagenknecht, später gemeinsam mit Amira Mohamed Ali. Als solcher war er von 2015 bis 2017 Oppositionsführer.
Er war zuvor Bundesschatzmeister der PDS, Bundesgeschäftsführer der Linkspartei sowie Zweiter Stellvertretender Fraktionschef. Zur Bundestagswahl 2021 trat er wie 2017 als Co-Spitzenkandidat der Linken an.
Uwe Beckmeyer
Uwe Beckmeyer
Uwe Karl Beckmeyer ist ein deutscher Politiker (SPD). Von 1987 bis 1991 war er Senator für Wirtschaft und Außenhandel, von 1991 bis 1995 Senator für Häfen, Schifffahrt und Außenhandel sowie Senator für Bundesangelegenheiten und von 1995 bis 1999 Senator für Häfen, überregionalen Verkehr und Außenhandel sowie Senator für Arbeit der Freien Hansestadt Bremen. Von 2006 bis 2010 war er Landesvorsitzender der SPD Bremen. Er war von 2013 bis 2018 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.
Caren LayDIE LINKE
Caren Nicole Lay ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit 2009 Mitglied des Bundestags und war von 2013 bis 2021 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag. Sie ist Sprecherin ihrer Fraktion für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik. Von 2012 bis 2018 war sie eine der stellvertretenden Vorsitzenden ihrer Partei.
Eva Bulling-Schröter
Eva Maria Bulling-Schröter, geb. Bulling, ist eine deutsche Politikerin. Von 1994 bis 2002 und von 2005 bis 2017 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2007 bis 2016 und 2018 bis 2020 hatte sie außerdem den Landesvorsitz der Linken in Bayern inne. Sie war eine der Spitzenkandidaten für Die Linke Bayern in der Landtagswahl 2018, zusammen mit Ates Gürpinar.
Dietmar BartschDIE LINKE
Dietmar Gerhard Bartsch ist ein deutscher Politiker. Er ist Mitglied des Deutschen Bundestages und war vom 13. Oktober 2015 bis zu deren Auflösung am 6. Dezember 2023 letzter Co-Vorsitzender der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, zunächst zusammen mit Sahra Wagenknecht, später gemeinsam mit Amira Mohamed Ali. Als solcher war er von 2015 bis 2017 Oppositionsführer.
Er war zuvor Bundesschatzmeister der PDS, Bundesgeschäftsführer der Linkspartei sowie Zweiter Stellvertretender Fraktionschef. Zur Bundestagswahl 2021 trat er wie 2017 als Co-Spitzenkandidat der Linken an.
Uwe Beckmeyer
Uwe Karl Beckmeyer ist ein deutscher Politiker (SPD). Von 1987 bis 1991 war er Senator für Wirtschaft und Außenhandel, von 1991 bis 1995 Senator für Häfen, Schifffahrt und Außenhandel sowie Senator für Bundesangelegenheiten und von 1995 bis 1999 Senator für Häfen, überregionalen Verkehr und Außenhandel sowie Senator für Arbeit der Freien Hansestadt Bremen. Von 2006 bis 2010 war er Landesvorsitzender der SPD Bremen. Er war von 2013 bis 2018 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.
