Petra Pau - Einsetzung eines Untersuchungsausschusses (cum-ex)
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Richard Pitterle, Dr. Gerhard Schick, Dr. Sahra Wagenknecht, Dr. Dietmar Bartsch, Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter, Jan van Aken, Luise Amtsberg und weiterer Abgeordneter
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 25 Minuten vorgesehen. – Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Kollege Richard Pitterle für die Fraktion Die Linke.
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/6570509 |
| Wahlperiode | 18 |
| Sitzung | 156 |
| Tagesordnungspunkt | Einsetzung eines Untersuchungsausschusses (cum-ex) |
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Jan van Aken
Jan van Aken
Jan Paul van Aken ist ein deutscher Politiker. Der promovierte Biologe arbeitete von 2004 bis 2006 als Biowaffeninspekteur für die UN und war von 2009 bis 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit Oktober 2024 ist er gemeinsam mit Ines Schwerdtner Bundesvorsitzender der Linkspartei.
Luise Amtsberg
Luise AmtsbergDIE GRÜNEN
Luise Amtsberg ist eine deutsche Politikerin. Seit 2013 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit dem 5. Januar 2022 ist sie die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt. Zudem war sie von 2009 bis 2012 Mitglied des Landtages in Schleswig-Holstein.
Katrin Göring-Eckardt
Katrin Göring-EckardtDIE GRÜNEN
Katrin Dagmar Göring-Eckardt, geb. Eckardt, ist eine deutsche Politikerin. Seit 2021 ist sie wieder Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, ein Amt, das sie bereits von 2005 bis 2013 innehatte. Von 2002 bis 2005 war sie neben Krista Sager und von 2013 bis 2021 neben Anton Hofreiter Vorsitzende der Bundestagsfraktion ihrer Partei.
Dietmar Bartsch
Dietmar BartschDIE LINKE
Dietmar Gerhard Bartsch ist ein deutscher Politiker. Er ist Mitglied des Deutschen Bundestages und war vom 13. Oktober 2015 bis zu deren Auflösung am 6. Dezember 2023 letzter Co-Vorsitzender der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, zunächst zusammen mit Sahra Wagenknecht, später gemeinsam mit Amira Mohamed Ali. Als solcher war er von 2015 bis 2017 Oppositionsführer.
Er war zuvor Bundesschatzmeister der PDS, Bundesgeschäftsführer der Linkspartei sowie Zweiter Stellvertretender Fraktionschef. Zur Bundestagswahl 2021 trat er wie 2017 als Co-Spitzenkandidat der Linken an.
Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
Jan van Aken
Jan Paul van Aken ist ein deutscher Politiker. Der promovierte Biologe arbeitete von 2004 bis 2006 als Biowaffeninspekteur für die UN und war von 2009 bis 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit Oktober 2024 ist er gemeinsam mit Ines Schwerdtner Bundesvorsitzender der Linkspartei.
Luise AmtsbergDIE GRÜNEN
Luise Amtsberg ist eine deutsche Politikerin. Seit 2013 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit dem 5. Januar 2022 ist sie die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt. Zudem war sie von 2009 bis 2012 Mitglied des Landtages in Schleswig-Holstein.
Katrin Göring-EckardtDIE GRÜNEN
Katrin Dagmar Göring-Eckardt, geb. Eckardt, ist eine deutsche Politikerin. Seit 2021 ist sie wieder Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, ein Amt, das sie bereits von 2005 bis 2013 innehatte. Von 2002 bis 2005 war sie neben Krista Sager und von 2013 bis 2021 neben Anton Hofreiter Vorsitzende der Bundestagsfraktion ihrer Partei.
Dietmar BartschDIE LINKE
Dietmar Gerhard Bartsch ist ein deutscher Politiker. Er ist Mitglied des Deutschen Bundestages und war vom 13. Oktober 2015 bis zu deren Auflösung am 6. Dezember 2023 letzter Co-Vorsitzender der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, zunächst zusammen mit Sahra Wagenknecht, später gemeinsam mit Amira Mohamed Ali. Als solcher war er von 2015 bis 2017 Oppositionsführer.
Er war zuvor Bundesschatzmeister der PDS, Bundesgeschäftsführer der Linkspartei sowie Zweiter Stellvertretender Fraktionschef. Zur Bundestagswahl 2021 trat er wie 2017 als Co-Spitzenkandidat der Linken an.
