Ich schließe die Aussprache.
Tagesordnungspunkt 6 a. Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD mit dem Titel „Intelligente Mobilität fördern – Die Chancen der Digitalisierung für den Verkehrssektor nutzen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/7635, den Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD auf Drucksache 18/7362 anzunehmen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der CDU/CSU-Fraktion, der SPD-Fraktion gegen die Stimmen der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen angenommen.
Tagesordnungspunkt 6 b. Interfraktionell wird Überweisung der Vorlage auf Drucksache 18/7652 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Sind Sie damit einverstanden? – Das ist der Fall. Dann ist die Überweisung so beschlossen.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/6595017 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 158 |
Tagesordnungspunkt | Intelligente Mobilität im Verkehrssektor |