Johannes SinghammerBundestagsvizepräsident - Europäisches Einlagensicherungssystem
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Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 806/2014 im Hinblick auf die Schaffung eines europäischen Einlagenversicherungssystems KOM(2015) 586 endg.; Ratsdok. 14649/15
hier: Politischer Dialog mit der Europäischen Kommission
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für diese Aussprache 38 Minuten vorgesehen. – Widerspruch sehe und höre ich nicht. Dann ist das damit beschlossen.
Deshalb eröffne ich die Aussprache und erteile als erster Rednerin der Kollegin Antje Tillmann für die CDU/CSU-Fraktion das Wort.
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Data
Source | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Cite as | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Retrieved from | http://dbtg.tv/fvid/6595371 |
Electoral Period | 18 |
Session | 158 |
Agenda Item | Europäisches Einlagensicherungssystem |
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EU
EU
Europäische Union
Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 Staaten, davon 26 in Europa und mit Zypern einem geographisch in Asien. Zur EU gehören geographisch zudem einige Überseegebiete außerhalb des Kontinents. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner. Die verbreitetsten Sprachen in der EU sind Deutsch und Französisch unter den Muttersprachen und Englisch als Zweit- oder Fremdsprache. 2012 wurde die Europäische Union mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.
EU-Parlament
EU-Parlament
Europäisches Parlament
Das Europäische Parlament mit offiziellem Sitz in Straßburg ist das Parlament der Europäischen Union. Seit 1979 wird es alle fünf Jahre in allgemeinen, unmittelbaren, freien, geheimen, aber nicht gleichen Europawahlen von den Bürgern der EU gewählt. Damit ist das Europäische Parlament das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union und die einzige direkt gewählte supranationale Institution weltweit. Zuletzt wurde das Parlament vom 6. bis 9. Juni 2024 gewählt. Das neu gewählte Parlament konstituierte sich am 16. Juli 2024.
EU-Kommission
EU-Kommission
Europäische Kommission
Die Europäische Kommission, kurz EU-Kommission, ist ein supranationales Organ der Europäischen Union (EU). Im politischen System der EU nimmt sie vor allem Aufgaben der Exekutive wahr und entspricht damit der Regierung in staatlichen Systemen. Sie hat jedoch noch weitere Funktionen: So überwacht sie als „Hüterin der Verträge“ etwa die Einhaltung des Europarechts durch die EU-Mitgliedstaaten und kann gegebenenfalls Klage gegen einen EU-Staat beim Europäischen Gerichtshof erheben. Zudem hat sie, bis auf einige in den EU-Verträgen genannte Fälle, das alleinige Initiativrecht im EU-Gesetzgebungsverfahren.
EU
Europäische Union
Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 Staaten, davon 26 in Europa und mit Zypern einem geographisch in Asien. Zur EU gehören geographisch zudem einige Überseegebiete außerhalb des Kontinents. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner. Die verbreitetsten Sprachen in der EU sind Deutsch und Französisch unter den Muttersprachen und Englisch als Zweit- oder Fremdsprache. 2012 wurde die Europäische Union mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.
EU-Parlament
Europäisches Parlament
Das Europäische Parlament mit offiziellem Sitz in Straßburg ist das Parlament der Europäischen Union. Seit 1979 wird es alle fünf Jahre in allgemeinen, unmittelbaren, freien, geheimen, aber nicht gleichen Europawahlen von den Bürgern der EU gewählt. Damit ist das Europäische Parlament das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union und die einzige direkt gewählte supranationale Institution weltweit. Zuletzt wurde das Parlament vom 6. bis 9. Juni 2024 gewählt. Das neu gewählte Parlament konstituierte sich am 16. Juli 2024.
EU-Kommission
Europäische Kommission
Die Europäische Kommission, kurz EU-Kommission, ist ein supranationales Organ der Europäischen Union (EU). Im politischen System der EU nimmt sie vor allem Aufgaben der Exekutive wahr und entspricht damit der Regierung in staatlichen Systemen. Sie hat jedoch noch weitere Funktionen: So überwacht sie als „Hüterin der Verträge“ etwa die Einhaltung des Europarechts durch die EU-Mitgliedstaaten und kann gegebenenfalls Klage gegen einen EU-Staat beim Europäischen Gerichtshof erheben. Zudem hat sie, bis auf einige in den EU-Verträgen genannte Fälle, das alleinige Initiativrecht im EU-Gesetzgebungsverfahren.
Source: Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen