Edelgard Bulmahn - Bundeswehreinsatz EUTM Somalia
Vielen Dank. – Ich schließe jetzt die Aussprache.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses auf Drucksache 18/7722 zu dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Ausbildungs- und Beratungsmission EUTM Somalia. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung, den Antrag auf Drucksache 18/7556 anzunehmen. Wir stimmen nun über die Beschlussempfehlung namentlich ab.
Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, die Plätze einzunehmen. – Sind die Schriftführerinnen und Schriftführer an den Urnen? – Das ist der Fall. Dann eröffne ich die Abstimmung.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ist ein Mitglied des Hauses anwesend, das seine Stimme noch nicht abgegeben hat? – Das ist nicht der Fall. Ich schließe die Abstimmung und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen. Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung wird Ihnen später bekannt gegeben.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir fahren mit den Beratungen fort. Ich bitte die Kolleginnen und Kollegen, die in den Gängen stehen, diese bitte zu verlassen. Das gilt auch für die Mitglieder der Bundesregierung.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 18/7901. Wer stimmt für diesen Entschließungsantrag? – Das ist die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist dieser Entschließungsantrag abgelehnt worden mit den Stimmen der Koalition und der Fraktion Die Linke gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/6678055 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 161 |
Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz EUTM Somalia |