17.03.2016 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 161 / Tagesordnungspunkt 12

Niema MovassatDIE LINKE - Beziehungen zu Namibia

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Danke, Herr Präsident. – Frau Motschmann, ich war von Ihrer Rede zunächst sehr positiv überrascht, vor allem davon, was Sie am Anfang gesagt haben.

(Elisabeth Motschmann [CDU/CSU]: Wie schön!)

Sie sagen: Diese Debatte verdient Würde und keinen parteitaktischen Streit. – Aber Sie sind doch diejenige gewesen, die in dieser Debatte als Erste den parteitaktischen Streit aufgemacht hat. Ich habe nichts dazu gesagt, Kollege Rebmann hat nichts dazu gesagt, sondern Sie waren das.

(Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sie fragen, wo Frau Wagenknecht ist. Ich frage Sie: Wo ist Herr Kauder? Wo ist Herr Steinmeier? Wo sind die Verantwortlichen? Diese Frage gebe ich gerne an Sie zurück.

Im Übrigen möchte ich sagen: Der Botschafter hat sich in der Tat einen gemeinsamen Antrag gewünscht. Ich habe Sie gerade so verstanden – ich denke, die anderen Kolleginnen und Kollegen auch –, dass Sie bereit sind, mit uns einen gemeinsamen Antrag vorzulegen. Ich nehme Sie da gerne beim Wort. Ich weiß ja, dass die CDU/CSU sonst große Probleme hat, gemeinsam mit der Linken Anträge vorzulegen. Unsere Türen sind offen. Wir freuen uns, mit Ihnen einen gemeinsamen Antrag auszuarbeiten.

(Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich denke, Sie haben meiner Rede zugehört. Ich habe klar gesagt: Hätten wir unseren Antrag heute zurückgezogen, dann gäbe es hier keine Debatte. – Im Brief des Botschafters steht ausdrücklich, dass die Debatte hier im Deutschen Bundestag in Namibia sehr genau verfolgt wird. Das heißt, auch er und die namibische Regierung wünschen sich die Debatte heute hier im Deutschen Bundestag. Dem sind wir nachgekommen. Anders wäre es nicht gegangen. Das liegt auch an Ihnen; denn Sie haben keinen Antrag vorgelegt.

Danke schön.

(Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Mögen Sie antworten, Frau Kollegin? – Bitte schön, Frau Kollegin Motschmann.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/6678446
Wahlperiode 18
Sitzung 161
Tagesordnungspunkt Beziehungen zu Namibia
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