Petra Pau - Rentenrecht für DDR-Altübersiedler und -Flüchtlinge
Beratung des Antrags der Abgeordneten Matthias W. Birkwald, Roland Claus, Sabine Zimmermann (Zwickau), weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE sowie der Abgeordneten Markus Kurth, Corinna Rüffer, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
DDR-Altübersiedlerinnen und -Altübersiedler sowie DDR-Flüchtlinge vor Rentenminderungen schützen – Gesetzliche Regelung im SGB VI verankern
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 25 Minuten vorgesehen. – Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Kollege Matthias W. Birkwald.
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/6679087 |
| Wahlperiode | 18 |
| Sitzung | 161 |
| Tagesordnungspunkt | Rentenrecht für DDR-Altübersiedler und -Flüchtlinge |
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Roland Claus
Roland Claus
Roland Claus ist ein ehemaliger deutscher Politiker. Er war Mitglied der DDR-Volkskammer und Abgeordneter im Landtag von Sachsen-Anhalt. Von 1998 bis 2002 und von 2005 bis 2017 war er Mitglied des Deutschen Bundestages, von 2000 bis 2002 als Vorsitzender der PDS-Bundestagsfraktion. Claus war inoffizieller Mitarbeiter der DDR-Staatssicherheit.
Roland Claus
Roland Claus ist ein ehemaliger deutscher Politiker. Er war Mitglied der DDR-Volkskammer und Abgeordneter im Landtag von Sachsen-Anhalt. Von 1998 bis 2002 und von 2005 bis 2017 war er Mitglied des Deutschen Bundestages, von 2000 bis 2002 als Vorsitzender der PDS-Bundestagsfraktion. Claus war inoffizieller Mitarbeiter der DDR-Staatssicherheit.
