28.04.2016 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 167 / Tagesordnungspunkt 10

Uwe BeckmeyerParlamentarischer Staatssekretär für Wirtschaft und Energie - Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes

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Herr Präsident, schönen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zur Opposition einige Worte am Anfang: Wenn Sie das gut finden, sagen Sie das auch.

(Tabea Rößner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Habe ich doch! Habe ich!)

Und sagen Sie nicht immer das Gegenteil, Stichwort: TTIP. Natürlich liegt uns allen die Kreativwirtschaft am Herzen. Gerade in jüngerer Zeit hat sich enorm viel in Deutschland auf diesem Felde getan. Hohe Anstrengungen sind seitens der Bundesregierung unternommen worden.

Bei vielen der großen Kulturveranstaltungen, etwa bei der Berlinale, haben wir bewiesen und gezeigt, was alles aktuell zusätzlich gemacht wird. Das sollte man nicht kleinreden.

Wir haben gemeinsam 2002 im Deutschen Bundestag das Buchpreisbindungsgesetz beschlossen. Das war eine große Tat. Wir erweitern sie vom normalen Buch auf das digitale und übertragen sie. Digitale Versionen sind Substitute des Buches. Das muss man so sehen, so kategorisieren und im Gesetz schützen. Das ist unsere Aufgabe. Das tun wir mit diesem Gesetzentwurf. Das haben wir uns im Koalitionsvertrag vorgenommen. Es ist richtig, dass wir das jetzt anpacken.

Insofern haben wir es mit einer Erfolgsgeschichte zu tun, mit einer langen und über die Jahrhunderte gewachsenen Erfolgsgeschichte des Buches. Wir haben es mit einer rasanten Entwicklung des digitalen Bereiches, des Internets in einer Dekade zu tun, die natürlich auch die Gesellschaft erfasst hat.

Uns erscheint aber wichtig, dass wir auch diejenigen erfassen, die von draußen mit dem Internet auf den deutschen Buchmarkt einwirken. Wir wollen diejenigen, die über das Internet von außen versuchen, Digitales hier zu veräußern, in die Buchpreisbindung hineinbringen. Denn das ist auch ein entscheidender Punkt: Wir dürfen die Wettbewerbsbedingungen am Ende des Tages nicht so löchrig gestalten, dass von draußen am Ende der deutsche Buchhandel erneut unter Druck kommen kann. Das ist eine klare Position.

Ich freue mich, dass hier im Deutschen Bundestag – neben den etwas ablenkenden weiteren Anmerkungen – am Ende doch eine große Übereinstimmung zu diesem Thema besteht. Wir müssen auf das sich verändernde Marktumfeld reagieren. Das tun wir hier. Insofern bin ich froh, dass es jetzt zu einem Beschluss des Deutschen Bundestages zu diesem Thema kommt.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU)

Als Nächster spricht der Kollege Ansgar Heveling für die CDU/CSU.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/6792364
Wahlperiode 18
Sitzung 167
Tagesordnungspunkt Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes
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